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02.03.2018 12:57

Vorschau auf die Grossratssitzung

Basel (mr) Dem Grossen Rat liegen für die März-Sitzung am 14. und 21. März nur wenige Sachvorlagen vor. Am meisten zu diskutieren gab in der Vorberatung die Umgestaltung des St. Alban-Grabens, für welche der Regierungsrat gut 13 Mio. Franken beantragt. Die UVEK war sich vor allem bei der Veloführung uneins. Weiter soll das Parlament unter anderem einen Staatsbeitrag von 12,5 Mio. Franken an die Augenforschung in Basel bewilligen. Der Grosse Rat wählt zunächst ein neues Präsidium der Regiokommission. Der bisherige Präsident, Christian von Wartburg (SP), hat im Februar das Präsidium der Geschäftsprüfungskommission übernommen.

Unter den Finanzvorlagen dürfte die Sanierung und Umgestaltung des St. Alban-Grabens zu reden geben. Auslöser der Umgestaltung zwischen den Knoten Kunstmuseum und Bankverein ist unter anderem der Bau des Parkings Kunstmuseum. Beim Knoten Kunstmuseum ist ein Kreisel geplant. Für Diskussionen gesorgt hat in der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) die Veloführung. Die Kommission schlägt dem Parlament mehrheitlich vor, die Haltestelle Kunstmuseum in Fahrtrichtung Wettsteinplatz als Velolichtinsel statt als Kaphaltestelle auszugestalten, was Mehrkosten von 130'000 Fr. zur Folge hätte. Die UVEK beantragt deshalb 13,19 Mio. statt wie der Regierungsrat 13,06 Mio. Franken.

Das neue Institut für molekulare und klinische Ophthalmologie Basel IOB möchte der Regierungsrat mit Staatsbeiträgen von insgesamt 12,5 Mio. Franken unterstützen (2018-2021); davon werden 2,2 Mio. als Nachtragskredit beantragt. Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) ist grossmehrheitlich einverstanden. Das im November gegründete Institut für Augenheilkunde wird von der Universität Basel, dem Universitätsspital Basel und Novartis getragen. Es verfügt vorderhand über kein eigenes Gebäude, die Arbeit findet am Friedrich Miescher Institut und am Augenspital statt. Unbestritten war in der GSK eine neue Notschlafstelle nur für Frauen an der Rosentalstrasse. Der Regierungsrat beantragt dafür jährlich gut 850‘000 Franken sowie für 2018 einmalige Investitions-kosten von 105‘000 Franken. Männer und Frauen werden aktuell an der Alemannengasse gemeinsam untergebracht. Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, die eine kantonale Biodiversitäts-Strategie und einen entsprechenden Aktionsplan fordert. Weiter regt ein Anzug die Schaffung eines Förderfonds für Exzellenz an der Universität Basel an, der in den nächsten zehn Jahren mit jährlich 10 Millionen Franken alimentiert werden soll. Ziel ist, damit rund zwanzig neue Professuren zu schaffen.

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