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11.01.2017 15:55

25 Tagesordnungspunkte im Gemeinderat

Karlsruhe (mr) Seine erste Sitzung des neuen Jahres hält der Gemeinderat am Dienstag, 17. Januar, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz ab. Geleitet von Oberbürgermeister Frank Mentrup befasst sich das Gremium öffentlich unter anderem mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Blumentorstraße 6“ (Neubebauung des Durlacher Anna-Leimbach-Haus-Areals) und dem Bebauungsplan „Weinbrennerstraße 77 - 81“ zum Satzungsbeschluss für das Bürgerzentrum Mühlburg. Auch das Sicherstellen der Aufsichtspflicht im Ganztagsschulbetrieb und die Deckenerneuerung der Südtangente stehen auf der Agenda.

Neuer Stadtrat im Gremium

Nach der Verabschiedung des langjährigen Stadtrats Eberhard Fischer (KULT) Ende vergangenen Jahres soll zu Beginn der 25 Punkte umfassenden Tagesordnung nun der für ihn nachrückende Michael Haug verpflichtet werden. Anträge gelten der Auszahlung des Investitionszuschusses für das IT-Gründerzentrum CyberLab Accelerator (eingereicht von SPD, CDU und FDP), einer Überbauung von Discounter- und Supermarktflächen für mehr Wohnraum (KULT) sowie dem Beleuchtungskonzept des Badischen Staatstheaters (SPD). Anfragen, schwerpunktmäßig auf das Thema Verkehr bezogen, die Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung.

Höranlage und Liveticker

Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Ticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist auch auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

     

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