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18.06.2018 10:24

Grossratssitzung

Basel (mr) An der Bündelitagsitzung behandelt der Grosse Rat Basel am 27. und 28. Juni 2018 traditionsgemäss die Kantonsrechnung des vergangenen Jahres. Die Finanzkommission stimmt der Rechnung einstimmig zu. Ebenfalls Zustimmung fanden in der Vorberatung Ausgaben von 23,6 Mio. Franken für die Aufwertung der Traminfrastruktur auf dem Bruderholz. Die Jahresrechnung 2017 des Kantons schliesst mit einem Plus von 250,7 Mio. Franken ab – dank höheren Steuereinnahmen und einem verbesserten Finanzergebnis deutlich besser als budgetiert. Die Finanzkommission nimmt die Rechnung erfreut zur Kenntnis und beantragt einstimmig deren Genehmigung. Die Bildungs- und Kulturkommission fordert in ihrem Mitbericht Betriebskostenanalysen für alle Museen innert der nächsten zwei Jahre, um deren inhaltliche und finanzielle Entwicklung zu klären. Auf der vergleichsweise kurzen Traktandenliste findet sich im Weiteren die Sanierung und Umgestaltung der Gleisanlagen und Haltestellen der Tramlinien 15 und 16 auf dem Bruderholz. Der Regierungsrat beantragt dafür 23,6 Millionen Franken. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission ist, bei einer Enthaltung, einverstanden. Mit der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes sollen komfortablere Tramhaltestellen geschaffen werden. Mehrere Haltestellen sollen verschoben und die Haltestelle Airolostrasse aufgehoben werden. Für das Projekt Kundenfreundliche Denkmalpflege (monument.bs) beantragt der Regierungsrat 790‘000 Franken. Ein erstes Projekt für eine neue Informatiklösung für die Geschäftsverwaltung und Archivierung hatte der Grosse Rat 2015 zurückgewiesen. Die Bau- und Raumplanungskommission beantragt Zustimmung. An der letzten Sitzung vor den Sommerferien behandelt das Parlament keine neuen Vorstösse.

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