Infrastrukturplanung für S-Bahn Herzstück kommt voran
(Basel) Der Regierungsrat will die Planung des städtischen Raums um die Basler Bahnhöfe sowie um die künftigen S-Bahn-Haltestellen Basel Mitte, Klybeck, Solitude und Morgartenring energisch vorantreiben.
Er beantragt dem Grossen Rat 14,4 Millionen Franken für die Projektierungsarbeiten im Hinblick auf den Bahninfrastrukturausbau des Bundes. Dafür kann ein Teil der Mittel verwendet werden, die 2014 für die bikantonale Planung des S-Bahn Herzstücks gesprochen wurden. Vom gemeinsamen 30 Millionen-Kredit haben Basel-Stadt und Basel-Landschaft erst rund sieben Millionen in Anspruch genommen. Die restlichen Mittel werden frei, weil inzwischen der Bund die Projektierung des Herzstücks übernommen hat.
Das Herzstück schafft ein leistungsfähiges, trinationales S-Bahnsystem mit schnellen Verbindungen und bedeutet für die Erreichbarkeit in der Region Basel einen Qualitätssprung. Es ist die Voraussetzung dafür, dass die heute untereinander nur unzulänglich verbundenen Regionalverkehrslinien in der Nordwestschweiz, in Südbaden und im Elsass zusammenwachsen und zu einem effizienten S-Bahnnetz mit Durchmesserlinien werden. Mit den Bundesbeschlüssen zum Ausbau der Bahninfrastruktur, die zu Investitionen von über einer Milliarde Franken in der Region Basel führen, sowie dank den zahlreichen Beschlüssen und voranschreitenden Planungen in Deutschland und Frankreich ist der Ausbau der trinationalen S-Bahn auf gutem Weg. Zur Projektierung des Herzstücks investiert der Bund in den nächsten Jahren 100 Millionen Franken.
Ab 1. Januar 2020 ging die Zuständigkeit für das Herzstück von den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt an den Bund über. Die Kantone bleiben verantwortlich für Aufgaben an den Schnittstellen der Bahn zur kantonalen Infrastruktur. Der Kanton Basel-Stadt wirkt unter Federführung des Bundes bei der Koordination des Bahnknoten Basel mit und möchte die Planung in seiner Zuständigkeit energisch vorantreiben. Der Kanton ist federführend für die Planung der Stadträume rund um die Bahnhöfe Basel SBB, St. Johann und Badischer Bahnhof sowie um die geplanten Haltestellen Basel Mitte, Klybeck, Solitude und Morgartenring. Es gilt die Fragen zur optimalen Lage und Gestaltung der Perronzugänge, zu deren Einbindung in den öffentlichen Raum und zur Anbindung an Tram, Bus, Velo- und Fusswege auf konzeptioneller Stufe zu klären. Anschliessend folgen entsprechende Vorprojekte. Bei den bestehenden Bahnhöfen ist mit einem starken Passagierwachstum zu rechnen. Der Centralbahnplatz beim Bahnhof Basel SBB soll deshalb durch einen neuen „Markthallenplatz“ spürbar entlastet werden: Hierfür soll eine umgestaltete Haltestelle Markthalle mit einer neuen Margarethenbrücke verbunden werden.
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, für die notwendigen Planungen und Projektierungen sowie für die Mitarbeit am Bahnknoten Basel 14,4 Millionen Franken. Erfreulicherweise stehen dem Kanton aus gesprochenen Mitteln zum Vorprojekt des S-Bahn Herzstücks noch knapp 15 Millionen Franken zur Verfügung. Bereits 2014 hatte der Grosse Rat zwei Drittel und der Landrat ein Drittel von insgesamt rund 30 Millionen Franken für das Vorprojekt gesprochen. Beide Kantone haben von den gesprochenen Geldern bisher rund 7 Millionen Franken in Anspruch genommen, um das Projekt auf den heutigen Stand zu bringen. Da der Bund die Finanzierung und Federführung bei der Projektierung nun übernommen hat, werden die übrigen kantonalen Mittel nicht mehr für das Vorprojekt des Herzstücks benötigt.