Grenze wieder offen
(Bregenz) Die von der Bundesregierung festgelegte Grenzöffnung wird von Landeshauptmann Markus Wallner ausdrücklich begrüßt: „Es ist sehr positiv, dass die Bundesregierung diesen Schritt schon früher als erwartet gesetzt hat. Wichtig ist nun, dass unsere unmittelbaren Nachbarn so schnell wie möglich nachziehen.“
Landesrat Gantner, der diese Öffnungen ebenfalls positiv sieht, weist darauf hin, dass die Einreisebestimmungen von Deutschland und der Schweiz nach wie vor aufrecht sind: „Österreich ist hier vorausgegangen und hat diesen Schritt einseitig gesetzt. Wer nach Deutschland, in die Schweiz oder nach Liechtenstein reisen will, für den gelten nach wie vor die jeweiligen aktuell gültigen Einreisebestimmungen dieser Länder.“
Die notwendige Verordnung des Gesundheitsministers liegt nun vor. Sie ist heute Donnerstag 0:00 Uhr in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt werden auf österreichischer Seite die Grenz- und Gesundheitskontrollen zu den Nachbarstaaten - mit Ausnahme von Italien - im Wesentlichen aufgehoben. Nach Österreich einreisen dürfen ab diesem Zeitpunkt demnach Personen aus Deutschland, Schweiz, Liechtenstein, Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien, die einen Wohnsitz oder einen gewöhnlichen Aufenthalt in diesen Ländern haben, und glaubhaft machen können, dass sie in den letzten 14 Tagen vor der Einreise in keinem anderen Staat als Österreich oder den genannten Nachbarstaaten aufhältig waren. Das bedeutet, dass Personen, die durch diese Nachbarstaaten durchreisen wollen, aber keinen gewöhnlichen Aufenthalt dort haben, nicht von dieser Öffnung umfasst sind. Ausgenommen sind auch österreichische Staatsangehörige oder Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich, welche aus diesen Nachbarstaaten einreisen.
Seit Mitternacht gibt es auf österreichischer Seite nur mehr Stichprobenkontrollen.