Fünf-Punkte-Plan für Vorarlbergs Weg aus der Corona-Krise

(Bregenz) Die Entwicklung der Corona-relevanten Zahlen in Vorarlberg ist mittlerweile stabil, wird aber weiter sorgfältig beobachtet. Zugleich richtet die Landesregierung das Augenmerk aber auch schon auf die nächsten Schritte, um Wirtschaft und Gesellschaft schrittweise wieder hochzufahren und die Auswirkungen und Folgen der Krise zu bewältigen. Landeshauptmann Markus Wallner und Landesrat Johannes Rauch präsentierten im Pressefoyer Bregenz am Dienstag, 5. Mai, einen Fünf-Punkte-Plan für Vorarlbergs Weg aus der Corona-Krise in Form von fünf Arbeitspaketen, die nun auf breiter Basis bearbeitet und demnächst in einer Regierungsklausur besprochen und beschlossen werden sollen.

„Wer schneller durch die Krise kommt, wird auch schneller wieder aufstehen“, sagte Wallner. Dementsprechend gelte es, weiter umsichtig zu handeln und alles zu tun, um Arbeitsplätze und Existenzen zu retten. Zu diesem Zweck wurden fünf Arbeitspakete definiert, deren konkrete Inhalte nun von den jeweils zuständigen Regierungsmitgliedern in ihren Ressorts und mit den Systempartnern erarbeitet werden:

Zum einen werden alle bisherigen Maßnahmen dokumentiert und ausgewertet. Ziel ist es, auf dieser Basis einen Corona-Krisenplan 2 zu erstellen, um eine allfällige zweite Infektionswelle so effizient wie möglich zu bekämpfen und einen erneuten flächendeckenden Lockdown zu vermeiden.
Weiters soll ein Konjunktur- und Beschäftigungspaket für Vorarlberg geschnürt werden, um den Aufschwung nach der Krise zu unterstützen, die Liquidität der Unternehmen zu sichern und den Arbeitsmarkt zu stärken. Um sich ein genaues Bild über die aktuelle Situation der einzelnen Branchen in Vorarlberg zu verschaffen und die spezifischen Herausforderungen zu beleuchten, lädt Landeshauptmann Markus Wallner diese Woche Vertreter aller Sparten der Wirtschaftskammer zu Gesprächen ins Landhaus.
Auch das Landesbudget ist durch die Corona-Krise schwer unter Druck geraten. Laut Einschätzungen des Finanzministeriums muss Vorarlberg durch den Einbruch der Ertrangsanteile heuer und 2021 mit einem Einnahmenverlust von in Summe 113 Millionen Euro rechnen. Deshalb ist das Land gezwungen, eine neue mittelfristige Finanzplanung entlang dieser Prognosen und nach Maßgabe der Erfordernisse der Bewältigung der Corona-Krise zu erstellen.
Als Unterstützung für alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Organisationen sollen die Hilfsmaßnahmen und -leistungen des Landes in allen Bereichen – Wirtschaft, Tourismus, Sport, Elementarpädagogik und Schulen, Wissenschaft und Weiterbildung sowie Kunst und Kultur – übersichtlich zusammengefasst dargestellt werden.
Die Corona-Krise hat in vielen Bereichen dazu geführt, dass neue Strategien erarbeitet wurden, die auch beim Wiederaufschwung enormes Potential beinhalten – z.B. im Bereich der Digitalisierung, in der Bildung oder auch bei der regionalen Versorgung. „Daher gilt es diese Themen und entsprechende Zukunftsprojekte offensiv aufzunehmen und weiterzuentwickeln“, so Landeshauptmann Wallner. Im Blickpunkt stehen dabei insbesondere die Zukunftschancen junger Menschen: „Die Marke Vorarlberg mit dem Ziel, unser Land zur chancenreichsten Region für Kinder und Jugendliche zu machen, wird an Bedeutung gewinnen.“

LR Rauch: „Wenn wir Masken können, können wir auch regionale Versorgung“

Auch für Landesrat Rauch ist der Zeitpunkt gekommen, mit der schrittweisen Lockerung der Corona-bedingten Einschränkungen wieder nach vorne zu blicken. Er richtete einen dringenden Appell an die Bundesregierungen in Wien, Berlin und Bern: „Wir brauchen die Öffnung der Grenzen. Das ist nicht nur wirtschaftlich, sondern auch psychologisch ein wichtiges Signal, um wieder mehr Zuversicht zu verbreiten.“

Rauch sieht ebenfalls in der Fokussierung auf Zukunftsprojekte einen entscheidenden Beitrag, um den Aufschwung zu schaffen. Die Krise habe schwere Einschränkungen und Belastungen gebracht, aber auch Chancen für Vorarlberg aufgezeigt, etwa durch die Wiederbelebung der Textilindustrie. „Wenn wir Masken können, dann können wir auch regionale Selbstversorgung, um Abhängigkeiten zu vermindern“, sagte Rauch. Inbesondere in Projekten zum Klimaschutz sieht er ein auf vielen Ebenen gewinnbringendes Konjunkturpaket. „Um möglichst gut Synergien zu nutzen, ist hier insbesondere das Klimaschutzministerium mit Bundesministerin Leonore Gewessler ein wichtiger Kooperationspartner für das Land Vorarlberg“, so Rauch.