Neues Kulturleitbild
(Basel) Basel hat ein neues Kulturleitbild: Der Regierungsrat hat am 30. Juni seine kulturpolitische Strategie für die Jahre 2020 bis 2025 definitiv verabschiedet, nachdem die Vernehmlassung seine Stossrichtung bestätigt hatte:
Eine Mehrheit kam darin zum Schluss, das umfassende Kulturkonzept stehe in einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Weiterführung erfolgreicher Fördergefässe und Erneuerung. Breite Kreise betonten ausserdem, dass neue Förderengagements nicht auf Kosten bestehender eingeführt werden dürfen. Einigen Zielen und Massnahmen des Kulturleitbilds hat die Corona-Krise zusätzliche Dringlichkeit verliehen.
Das Kulturleitbild von Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2025 ist noch vor Ausbruch der Corona-Pandemie entstanden. Diese hat eine tiefe Zäsur ins Kulturleben gerissen. Viele Kulturschaffende sind seither in ihrer Existenz bedroht. Die Folgen der Corona-Krise haben die kulturpolitische Grundausrichtung des Regierungsrats nicht in Frage gestellt. Einige Ziele und Massnahmen haben jedoch deutlich an Dringlichkeit gewonnen. Dazu gehören die Verbesserung der teils prekären Arbeitsverhältnisse im Kultursektor. Gesellschaftspolitisch relevanter geworden ist auch das Ziel, Basels kulturelles Erbe digital zu sichern und zugänglich zu machen. Ferner kann eine übergreifende Kulturkommunikation das Kulturangebot sichtbarer und so für breite Bevölkerungskreise erlebbar machen.
Mehrheitlich positives Echo
Mit dem neuen Kulturleitbild kommt der Regierungsrat einem Auftrag aus dem Kulturfördergesetz nach. Das neue Kulturleitbild baut auf bisher Erreichtem auf. Der Regierungsrat verleiht der Basler Kulturlandschaft indes einen kräftigen Schub, indem er wegweisende kulturpolitische Schwerpunkte setzt. So ist es ihm ein Anliegen, dass die Exzellenz und Vielfalt des Kulturangebots auch international verstärkt wahrgenommen werden. Weiter bekennt sich der Regierungsrat dazu, kulturelle Innovation zu ermöglichen, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und seine Förderpolitik gezielt auf neue Potentiale auszurichten. Zentral ist ausserdem, dass die ganze Bevölkerung aktiv am Basler Kulturleben teilhaben kann. Dies wird ermöglicht durch eine Kulturförderung, die auf der Höhe der Zeit agiert und bestrebt ist, Inklusion, Chancengleichheit und Gendergerechtigkeit im Kulturbetrieb zu verbessern.
Diese Stossrichtung des Regierungsrats wird durch drei übergeordnete Ziele geleitet. Sie fächern sich in zwölf Handlungsfelder auf, die durch spezifische Ziele und Massnahmen konkretisiert werden. In der Vernehmlassung ist das umfassende Kulturkonzept für Basel-Stadt mehrheitlich auf positives Echo gestossen. Bewahrung und Erneuerung stünden in der richtigen Balance zueinander, so der Grundtenor. Ein breit abgestützter Konsens besteht auch darin, dass neue Förderengagements nicht auf Kosten bereits bestehender gehen dürfen.
Ergebnisse der Vernehmlassung sind eingeflossen
In der Vernehmlassung positiv gewürdigt wurde das Ziel, dass die ganze Bevölkerung aktiv am Basler Kulturleben teilhaben soll. Dass es dafür auch eine stärkere Vertretung von Frauen und Minderheiten in den Kulturbetrieben braucht, wurde breit anerkannt.
Auf Anklang stiess auch die vom Regierungsrat geplante Entwicklung eines Bereichs Kunst im Stadtraum. Damit will er Basel als Kunst- und Architekturstadt stärken. Begrüsst wurde in der Vernehmlassung weiter, dass der Regierungsrat prüfen will, ob für die Koordination von Dreharbeiten im öffentlichen Raum eine Anlaufstelle eingerichtet werden soll. Dass sich der Regierungsrat im neuen Kulturleitbild ausdrücklich für eine noch gezieltere Förderung des freien Tanz- und Theaterschaffens ausgesprochen hat, ist ebenfalls auf Anklang gestossen.
Kritische Stimmen wurden in der Vernehmlassung vorab aus der Musikszene laut: Die angestrebte Konzentration und Sichtbarmachung der Musikstadt Basel ginge zwar in die richtige Richtung, aber nicht weit genug. Deshalb erteilt der Regierungsrat mit dem neuen Kulturleitbild nun den Auftrag, eine umfassende Auslegeordnung in der Musikförderung zu machen. Er will so eine Grundlage für fundierte Entscheide bekommen. Vielfach wurde erneut der Wunsch nach einem Festivalkonzept geäussert, das ebenfalls geprüft wird.
Nachhaltiger Umgang mit finanziellen Mitteln
Das neue Kulturleitbild basiert auf der Grundüberzeugung, dass ein vielfältiges Kulturangebot wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der pluralistischen Gesellschaft ist. Es ist aber auch ein gewichtiger Standortvorteil für den Stadtkanton, der als Forschungs- und Industriezentrum im Bereich Life Science im globalen Wettbewerb steht. Ausserdem ist es für den Tourismus relevant. Um diese Standortvorteile für die Zukunft zu sichern, bedarf es neben längerfristig wirkenden, aufeinander abgestimmten Zielen und Massnahmen auch eines nachhaltigen Umgang mit den finanziellen Ressourcen.
So ist die Entwicklung der Kulturausgaben in Basel-Stadt in den letzten Jahren im Verhältnis zum kantonalen Gesamtbudget stabil geblieben. Sie beträgt weiterhin unter 5% des kantonalen Budgets. Dieser Anteil fällt geringer aus als in den anderen grossen Schweizer Städten, die im Durchschnitt rund 7% ihrer Ausgaben in die Kultur investieren. Gründe dafür sind die starke mäzenatische Tradition in Basel, die ein enges Zusammenspiel zwischen öffentlicher und privater Förderung ermöglicht, sowie die erneuerte Kulturpartnerschaft mit Basel-Landschaft.
Eine Steigerung ist indes bei den Sondereffekten zu beobachten, die das Kulturleitbild erstmals ausweist. Das sind projektbezogene Budgeterhöhungen der Dienststellen, beispielsweise die Kosten für die grossen Rettungsgrabungen in der Innenstadt, welche die Archäologische Bodenforschung aufgrund diverser Bauprojekte leisten musste. Im Jahr 2019 betrugen diese Sondereffekte rund 2 Millionen Franken, 2020 sind 5 Millionen Franken für Sondereffekte budgetiert. Dem Regierungsrat ist es bewusst, dass gerade grössere Kulturinstitutionen einen hohen Anteil der Mittel benötigen. Im Gegenzug bekennt er sich dazu, der freien Szene möglichst gute Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen, damit sie ihre Zugkraft als Treiber kultureller Innovation entfalten kann.