Spaziergang am Montag verboten

(Freiburg) Die Stadt Freiburg hat mit sofortiger Wirkung sogenannte „Montagsspaziergänge“ verboten. Es ist damit untersagt, solche ...

Die Stadt Freiburg hat mit sofortiger Wirkung sogenannte
„Montagsspaziergänge“ verboten. Es ist damit untersagt, solche
unangemeldeten Versammlungen abzuhalten und an ihnen
teilzunehmen. Die entsprechende Allgemeinverfügung gilt vorerst bis
zum 31. Januar.
Wie in vielen anderen Städten haben sich auch in Freiburg zuletzt
mehrere hundert Menschen zu sogenannten „Montagsspaziergängen“
getroffen, um ihren Protest gegen Corona-Maßnahmen auszudrücken.
Diese Aktionen waren nicht als Versammlung angemeldet. Die
Demonstrantinnen und Demonstranten bezwecken damit, ohne die
sonst üblichen Auflagen durch die Stadt zu ziehen
– insbesondere ohne die Einhaltung der notwendigen
infektionsschützenden Maßnahmen, wie der Maskenpflicht.
Bei den Montagsspaziergängen in Freiburg am 27. Dezember 2021 und
am 3. Januar 2022 haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer keine
Masken getragen, Abstände nicht eingehalten und Anweisungen der
Polizei ignoriert. Dieses Verhalten stellt, insbesondere vor dem
Hintergrund der Ausbreitung der Virusvariante Omikron, eine
unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar.

Das Versammlungsgesetz lässt in solchen Fällen zu, dass die
Behörden Versammlungen untersagen. Auch nach der CoronaVerordnung können Versammlungen verboten werden, wenn der
Schutz vor Infektionen anderweitig nicht erreicht werden kann.
Um zu verhindern, dass solche untersagten Spaziergänge aus der
Innenstadt in die Stadtteile ausgelagert werden, gilt die
Allgemeinverfügung stadtweit. Sie ist außerdem nicht auf Montage
beschränkt, sondern gilt durchgehend.
Versammlungen müssen spätestens 48 Stunden vor Veröffentlichung
bei der Behörde angemeldet werden. Angemeldete und vom Amt für
öffentliche Ordnung bestätigte Versammlungen können unter
Beachtung von Auflagen weiterhin stattfinden.

Demonstration am Samstag mit Tausenden Teilnehmern

Am Samstag, 8. Oktober, findet von 14 bis circa 17.30 Uhr eine
solche angemeldete Demonstration gegen die geltenden CoronaMaßnahmen statt. Hier wird von rund 4000 Teilnehmerinnen und
Teilnehmern ausgegangen. Zunächst sollte der
Demonstrationszug vom Platz der Alten Synagoge aus starten. Da
so viele Menschen zu der Versammlung erwartet werden, würde
der Platz der Alten Synagoge sowie ein Aufzug durch die
Innenstadt an die Kapazitätsgrenzen stoßen. Die Versammlung
wird daher auf den Innenstadtring verlegt. Ähnlich wurde das bei
der großen Demonstration für mehr Klimaschutz im September
gehalten. Zudem gelten Auflagen, wie die Pflicht zum Tragen einer
medizinischen Mund-Nase-Bedeckung, außerdem wird der
Demonstrationszug in einzelnen Abschnitten laufen, der
Veranstalter muss zudem für eine ausreichende Anzahl an
Ordnungskräften sorgen.
Für die Demonstration ist folgender Streckenverlauf geplant:
Friedrichstraße - Friedrichring - Europaplatz - Leopoldring -Schlossbergring - Greiffeneggring - Dreisamstraße - Schreiberstraße
– B31 – Schnewelinstraße – Bismarckallee – Friedrichstraße (dort ist
der Abschluss der Versammlung). Mit Verkehrsbehinderungen ist zu
rechnen.