Austausch über die Oberrhein-Kooperation
(Basel) Der Vorstand der Regio Basiliensis tauschte sich im Rahmen seiner Sitzung vom 9. September 2019 mit Brigitte Klinkert, Präsidentin des Département Haut-Rhin, zu grenzüberschreitenden Fragen aus.
«Es ist ein gutes Zeichen, dass die neue Gebietskörperschaft im Elsass im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit erweiterte Kompetenzen erhält», betonte Kathrin Amacker, Präsidentin der Regio Basiliensis. Brigitte Klinkert hielt fest: «Wir brauchen ein Recht auf Differenzierung und Handlungsspielraum, und zwar insbesondere in den Bereichen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, des Verkehrs, der Mehrsprachigkeit, der Standortförderung und des Tourismus.»
Im Rahmen einer Gebietsreform wurde 2016 aus dem Elsass, der Champagne-Ardenne und Lothringen die Région Grand Est geformt. Sie reicht von Reims über Metz, Nancy und Strasbourg bis nach Mulhouse an der Schweizer Grenze. Ab dem 1. Januar 2021 wird das Elsass als «europäische Gebietskörperschaft» bzw. „Collectivité européenne d’Alsace“ (CEA) firmieren, bleibt aber Teil der Région Grand Est. Mit der Zusammenführung sollen per Gesetz zusätzliche und spezifische Kompetenzen ans Elsass übertragen werden. Erstrecken soll sich der seit langem aus dem Elsass geforderte grössere Gestaltungsspielraum auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Themen Verkehr, Tourismus und Kultur sowie auf die Standortförderung und die Förderung der Zweisprachigkeit.
Aus Sicht der Regio Basiliensis ist die Übertragung von Kompetenzen an die neue Gebietskörperschaft sinnvoll, da dadurch grenzüberschreitende Projekte und Massnahmen vermehrt auch dezentral realisiert werden können. Die unmittelbare nachbarschaftliche Kooperation der Schweizer und deutschen Partner der Zusammenarbeit mit der neuen Collectivité wird dabei den Handlungsspielraum in der Dreiländerregion erweitern und die partnerschaftlichen Prozesse vereinfachen.
Die Regio Basiliensis ist Schweizer Partnerin für die Oberrhein-Kooperation und Kompetenzzentrum erster Wahl für Politik, Wirtschaft, Behörden, Organisationen und die Bevölkerung und setzt sich mit Ihrer Expertise für die Stärkung der trinationalen Grenzregion ein. Zudem wirkt sie als gemeinsame Aussenstelle der fünf Nordwestschweizer Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.