Landtag tagt

(Bregenz) Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung Bregenz am Mittwoch, 12. Mai 2021, ab 9.00 Uhr, widmet sich dem turnusmäßig von der SPÖ vorgegebenen Thema „ ,Modellregion Vorarlberg‘ – eine Bestandsaufnahme“. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Landtagssitzung wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgen die Debatte und Beschlussfassung zu folgenden Gesetzen:

• Die Erfahrungen im Vollzug des Gesetzes zum Schutz der Bodenqualität haben stellenweise Änderungsbedarf aufgezeigt, dem mit verschiedenen Anpassungen Rechnung getragen wird. So wird beispielsweise die Ausnahmeregelung für das Verbot der Ausbringung von Senkgrubeninhalten hinsichtlich Alp-, Vor- und Maisäßgebäuden erweitert.
• Mit der Änderung des Bauproduktegesetzes werden Verweise auf die neue EU-Marktüberwachungsverordnung 2019/1020 aktualisiert.

Dringliche Anfragen machen die FPÖ zur Treffsicherheit von sozialen Hilfsleistungen in Vorarlberg und die Grünen betreffend die aktuelle Situation des Holzmarkts namhaft.

Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der vierten Landtagssitzung in diesem Jahr:
• Tätigkeitsbericht 2020 des Tiergesundheitsfonds
• Tätigkeitsbericht 2020 der Kinder- und Jugendanwaltschaft des Landes Vorarlberg
• Stärkung der elementaren Musikpädagogik
• Strategie Energieautonomie+ 2030

Landtagspräsident Harald Sonderegger: „Ich ersuche alle Interessierten, von zu Hause aus die aktuelle landespolitische Arbeit der Abgeordneten mitzuverfolgen. Die gesamte Debatte ist als Live-Stream auf www.vorarlberg.at/landtag zu sehen, die Aktuelle Stunde wird – ebenfalls live – auf „Unser Vorarlberg“ auf Facebook (www.facebook.com/unservorarlberg/) übertragen.“

Die Redebeiträge der Abgeordneten können noch während laufender Sitzung als einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.

Wichtige Hinweise:
• Medienschaffende sowie Besucherinnen und Besucher können aufgrund der Platzverhältnisse leider nur in sehr eingeschränktem Umfang Einlass finden und nur im Montfortsaal Platz nehmen. Die Landtagssitzung wird in den Montfortsaal übertragen.
• Das Tragen von FFP2-Masken ist, ausgenommen im Plenum an den zugewiesenen Plätzen, verpflichtend.
• Als Fotografin ist nur Alexandra Serra zugelassen. Falls Medienschaffende Fotowünsche haben, ersuchen wir, diese Wünsche vorab direkt an sie zu übermitteln:
foto-serra@gmx.at