Kreistag berät über Straßenbau

(Villingen-Schwenningen) Der Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises tagt am Montag, 13. Mai, um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes in ...

Der Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises tagt am Montag, 13. Mai, um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes in VS-Villingen. In der Sitzung wird über die Bezahlkarte für Asylbewerber sowie über Straßenbaumaßnahmen berichtet.



Bundesweite Bezahlkarte für Asylbewerber

Der Bundestag hat am 12. April beschlossen, die Bezahlkarte für Asylbewerber flächendeckend einzusetzen. Voraussichtlich werden die Karten im Spätsommer, nachdem das länderübergreifende Vergabeverfahren abgeschlossen wurde, eingeführt. Die Kreisverwaltung begrüßt die Einführung der Bezahlkarte. Dadurch erscheint es möglich, dass illegale Schleusergruppen nicht mehr finanziert werden können oder dies zumindest erheblich erschwert wird. Die Landkreisverwaltung hat sich als Pilotanwender für eine erste Ausrollphase der Bezahlkarte beworben.



Straßenbaumaßnahmen

In der Kreistagssitzung wird über die durchgeführten Straßenbaumaßnahmen im Jahr 2023 berichtet. Zudem gibt es Informationen zum aktuellen Stand der Einzelmaßnahmen des Kreisstraßenprogramms 2022 bis 2026.



Weitere Infos sowie die Unterlagen zur Sitzung gibt es unter: https://session.lrasbk.de/bi/info.php