Gemeinderat tagt

(Stegen) Am Dienstag, 17. Oktober 2023, 19:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses Stegen, Dorfplatz 1, eine öffentliche Sitzung ...

Am Dienstag, 17. Oktober 2023, 19:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses Stegen, Dorfplatz 1, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Stegen statt.

T A G E S O R D N U N G :

10.1 Frageviertelstunde
10.2 Bekanntgaben
a) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nicht öffentlichen Sitzung
b) Sonstige Bekanntgaben
10.3 Jugendkonferenz 2023: Themen- und Projektvorstellung durch Jugendliche
Teilnehmer:
- Andreas Hummel, Kinder- und Jugendreferent
- Fiona Lenk, FSJlerin im Kinder- und Jugendreferat
- Jugendliche
10.4 Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Stegen
Beratung und Beschlussfassung
- über die Beibehaltung der Wassergebühr von 1,80 €/cbm netto für den Zeitraum 01.10.2023 bis 31.12.2023 -
- über die Änderung der Wassergebühr von 1,90 €/cbm netto für den Zeitraum01.01.2024 bis 31.12.2024 -
- über den Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss andie öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mitWasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Stegen - (auf die Beratungsvorlage der Gemeinderatssitzung vom 26. September 2023 wird verwiesen)
10.5 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stegen
Beratung und Beschlussfassung
- Kenntnisnahme der Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und
Niederschlagswasserbeseitigung für den Zeitraum 01.10.2020 bis30.09.2022 -
- Festlegung der Gebühren für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für den Zeitraum 01.10.2023 bis 31.12.2025 -
- Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Stegen - (auf die Beratungsvorlage der Gemeinderatssitzung vom 26. September 2023 wird verwiesen)
10.6 Beratung und Beschlussfassung über Änderungen am Gesellschaftsvertrag der badenova AG & Co. KG und Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Zustimmung
der Änderungen
10.7 Einführung eines regionalen Fahrradverleihsystems zum 1. Januar 2026
- Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Gemeinde Stegen an der​- 2 -Ausschreibung - (auf die Beratungsvorlage der Gemeinderatssitzung vom 26.September 2023 wird verwiesen)
10.8 Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Kosten durch den Antragsteller für die 8. Änderung des Bebauungsplans „Bachmättle/Eichbühl/Hannissenhof“
Teilnehmer: Bauausschussmitglieder
10.9 Bebauungsplan "Bachmättle/Eichbühl/Hannissenhof - 8. Änderung"
Beratung und Beschlussfassung
- zur Aufstellung der 8. Änderung des Bebauungsplanes i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- zum Entwurf der 8. Änderung
- Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Teilnehmer: Bauausschussmitglieder
10.10 a) Zustimmung zum Vertrag über den Verkauf von Ökopunkten für den Bebauungsplan „Gewerbepark - 3. Bauabschnitt“
b) Bebauungsplan „Gewerbepark Stegen“ - 3. Bauabschnitt“ mit örtlichen Bauvoschriften
- Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Sinne einer Gesamtabwägung –
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) -
Teilnehmer:
- Lioba Fischer, Planungsbüro Fischer, Freiburg i. Br.
- Bauausschussmitglieder
10.11 Wünsche und Anregungen der Gemeinderäte und Bauausschussmitglieder