Rekordsumme bei den Investitionen im Haushalt
(Dornbirn) Die Dynamik, mit der sich die größte Stadt Vorarlbergs derzeit entwickelt, ist enorm. Die Basis dazu liefern eine starke Wirtschaft und steigende Bevölkerungszahlen. Verbunden mit einer sparsamen Verwaltung und klugen Investitionen in die Zukunft können sich die Zahlen für das Budget des kommenden Jahres sehen lassen. Mit rund 306,1 Millionen Euro Umsatz, einem Budgetüberschuss und einer Rekordsumme bei den Investitionen wird Bürgermeisterin Andrea Kaufmann der Stadtvertretung ein solides Zukunftsbudget vorlegen können.
„Eine kluge Wirtschaftspolitik und sinnvolle Investitionen in die Lebensqualität und damit für die Menschen unserer Stadt sind nicht nur gute Voraussetzungen für den städtischen Haushalt, sie sind auch für die dynamische Entwicklung unserer Stadt wichtig. Die aktuellen Zahlen zeigen deutlich, dass wir auf einem guten Weg sind,“ beschreibt Bürgermeisterin Andrea Kaufmann den aktuellen Voranschlag. Das Budget 2019 wurde von der Stadtvertretung in ihrer jüngsten Sitzung beschlossen.
Mit einem Jahresumsatz von 306,1 Millionen Euro weist das Budget der Stadt Dornbirn einen neuen Rekordwert auf. Vor allem die Kennzahlen stellen dem Zahlenwerk, hinter dem sich die Jahresplanung der Stadt für 2019 verbirgt, ein gutes Zeugnis aus: beispielsweise ein Budgetüberschuss von 3,1 Millionen Euro und eine neue Rekordsumme bei den Investitionen. 48,4 Millionen Euro werden im kommenden Jahr von der Stadt investiert und damit in die regionale Wirtschaft fließen; das sind pro Tag 132.531,20 Euro. Dornbirn ist damit ein wichtiger Motor für die Wirtschaft. Diese Mittel fließen sowohl in die Infrastruktur aber auch in Schulbauten, Kindergärten, das neue Polizeigebäude beim Bahnhof, Gemeindestraßen sowie in die laufende Erneuerung des Krankenhauses. „Dornbirn investiert in die Zukunft der Stadt und damit in die Menschen. Dieses überaus hohe Engagement wird unsere Stadt noch attraktiver machen und damit auch die dynamische Entwicklung fortführen. Damit wollen wir den erfolgreichen Dornbirner Weg gemeinsam weiterführen,“ ergänzt Bürgermeisterin Andrea Kaufmann.
50.000 Dornbirnerinnen und Dornbirner in Sichtweite
Aktuell leben 49.572 Bürgerinnen und Bürger aus mehr als 116 verschiedenen Nationen in Dornbirn. Der laufende Zuwachs bringt der Stadt zusätzliche Einnahmen aus den Ertragsanteilen des Bundes. Rund ein Viertel der Steuereinnahmen des Bundes werden im Rahmen des Finanzausgleichs an die österreichischen Länder und Gemeinden weitergegeben. Städte mit höheren Bevölkerungszahlen erfüllen auch überörtliche Aufgaben, was bei dieser Verteilung berücksichtigt wird. In Dornbirn sind dies unter anderem das Krankenhaus, Kultureinrichtungen wie die Stadtbibliothek, Sportanlagen wie die Eishalle oder das Stadtbad, Freizeiteinrichtungen aber auch die Messe, die für den Wirtschaftsstandort hohe Bedeutung hat. Bereits jetzt erhält Dornbirn aus dem Finanzausgleich höhere Beträge für jede Mitbürgerin und jeden Mitbürger. Werden es wahrscheinlich im kommenden Jahr mehr als 50.000 sein, erhöht sich dieser Betrag nochmals.
Aktive Wirtschaftspolitik der Stadt
Das positive Ergebnis des Voranschlags für das kommende Jahr ist aber auch deutlich auf die aktive Wirtschaftspolitik der Stadt zurückzuführen. Seit mehr als 25 Jahren bietet die Stadt mit dem Standort- und Gründerzentrum eine professionelle und kompetente Koordinations- und Anlaufstelle für die Unternehmen. Damit verbunden wurde intensiv in das Flächenmanagement investiert: das bedeutet, dass die Stadt Grundstücke, vorwiegend Betriebsflächen aber auch Flächen für leistbaren Wohnbau, angekauft und für Entwicklungen zur Verfügung gestellt hat. Zusätzliche Arbeitsplätze bringen deutliche Mehreinnahmen aus der Kommunalsteuer, die sich seit mehreren Jahren überdurchschnittlich positiv entwickelt. Mehrere dieser Grundstücke wurden über Darlehen finanziert, was natürlich auch den Schuldenstand ansteigen ließ. Dass diesen Darlehen enorme Vermögenswerte gegenüberstehen, zeigt eine weitere Budgetkennzahl, die aktuell ein Reinvermögen in der Höhe von 188,1 Millionen ausweist, wobei die Wertsteigerung der Grundstücke in den vergangenen Jahren dabei noch gar nicht berücksichtigt ist. Für Grundankäufe sind auch im kommenden Jahr wieder 4 Millionen Euro vorgesehen.
Schuldenabbau in den vergangenen Jahren
Die Konsolidierung des städtischen Haushalts in den vergangenen Jahren hat nicht nur einen Abbau des Schuldenstandes bewirkt, gemeinsam mit steigenden Einnahmen haben sich auch die finanziellen Spielräume für die Stadt erweitert. „Seit neun Jahren wird aus dem laufenden Betrieb ein positives Ergebnis erwirtschaftet. Seit dem Jahr 2013 wird der Schuldenstand kontinuierlich abgebaut, mittlerweile um immerhin 9,0 Millionen Euro,“ berichtet Bürgermeisterin Andrea Kaufmann. Dieser Weg wird auch im kommenden Jahr fortgesetzt: das Budget weist einen Überschuss von 3,1 Millionen Euro auf. De Facto wird auch der Schuldenstand verringert, auch wenn die Darlehensaufnahmen höher sind: Dies ist auf den Neubau der Stadtbücherei zurückzuführen, der über ein Darlehen finanziert wird, das auch im städtischen Budget aufscheint. Nachdem der Kredit allerdings von der Dornbirner Sparkasse – anlässlich ihres 150-Jahr-Jubiläums macht die Sparkasse den Dornbirnerinnen und Dornbirnern dieses großzügige Geschenk – bedient wird, kann dieses Darlehen aus der Berechnung des tatsächlichen Schuldenstandes genommen werden. Erfreulich ist außerdem der nach wie vor hohe Rücklagenstand von immerhin fast 28 Millionen Euro.
Die großen Projekte im kommenden Jahr: VS Haselstauden - Neubau (BK ca. 12,50 Mio.) € 6.700.000,00 VS Haselstauden – Sanierung Turnhalle (Keller) € 1.000.000,00 Stadtbücherei - Neubau (BK. ges. ca. 5,52 Mio.) € 2.800.000,00 Erweiterung Bergrettung (ges. BK 0,75 Mio.) € 500.000,00 Polizeigebäude Bahnhof (BK ca. 7,0 Mio.) - Neubau € 2.000.000,00 Wohnungen Hintere Achmühle Planungen (BK ca. 5,5 Mio.) € 100.000,00 Krankenhaus Dornbirn € 4.245.000,00 Krankenhaus Dornbirn - OP-Geräte /Instrumente € 3.580.000,00 Campingplatz Enz – Anteil Stadt € 875.000,00 Neubau Gemeindestraßen € 3.055.000,00 Sanierung Ebniterstraße (Bereich Alploch) € 250.000,00 Grundablösen Schweizerstraße € 250.000,00 Rappenloch € 700.000,00 Öffentliche Beleuchtung inkl. Umrüstung LED Innenstadt € 210.000,00 Neubau Kanal € 2.120.000,00 Skaterplatz beim Bahnhofsareal € 300.000,00 Wasserleitungen (u.a. BA 21, Rohrnetzerweiterung) € 1.300.000,00 Hochwasserschutz-Projekt Entlastungsleitung Steinebach € 3.500.000,00