Gemeinderat tagt zum Thema Kindergarten

(Bötzingen) Am Dienstag, 18. Mai 2021 um 19.00 Uhr findet in der Festhalle Bötzingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung ...

Am Dienstag, 18. Mai 2021 um 19.00 Uhr findet in der Festhalle Bötzingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

TAGESORDNUNG
01. Fragen aus der Einwohnerschaft I

02. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 04.05.2021

03. Aufstellungs- und Offenlagebeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes
„1. Änderung Bebauungsplan Rathausgärten“

04. Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben im Zusammenhang mit der
Erweiterung des Gemeindekindergartens

05. Gebührenermäßigung für die Verlässliche Grundschule und das Ganztagsangebot
an der WAL-Schule für April und Mai 2021

06. Neue Benutzungsordnung Komm.ONE;
Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche
Beziehungen – Vertragsmigration –

07. Informationen des Bürgermeisters

08. Fragen des Gemeinderates

09. Fragen aus der Einwohnerschaft II


Die Einwohner sind zu dieser Sitzung freundlich eingeladen.


Trotz der derzeitigen Corona-Pandemie sind Gemeinderatssitzungen notwendig und entsprechend der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg auch zulässig.
Aufgrund der Pandemielage finden die Sitzungen weiterhin in der Festhalle statt. Die Sitzung wird unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienebestimmungen erfolgen. Entsprechend wird bestuhlt.
Desinfektionsmittel wird bereitgestellt. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Schutz-Maske während des gesamten Aufenthalts in der Halle ist verpflichtend.
Alle Besucher*innen müssen sich in eine ausgelegte Kontaktliste mit Namen, Adresse und Telefonnummer eintragen. Dazu muss jeder einen eigenen Stift mitbringen.