Radschnellweg über die Grenze erhält Förderung
(Kehl/Straßburg) Der grenzüberschreitende Radschnellweg zwischen Offenburg, Kehl und Straßburg wird in der Baulast des Landes realisiert. Damit ist für diesen Abschnitt das Land für Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung verantwortlich. Lediglich innerhalb der Ortsdurchfahrten von Kehl und Offenburg müssen die Städte die Kosten selbst tragen, können bei der Planung und dem Bau aber von Bund und Land mit fast 90 Prozent bezuschusst werden.
Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am Freitag: „Mit dem Bau von Radschnellwegen möchten wir vor allem Pendlerinnen und Pendlern eine schnelle, komfortable, umwelt- und klimafreundliche Alternative zum Auto anbieten. Daher freue ich mich, dass die Baulast für diesen grenzüberschreitenden Radschnellweg geklärt ist und die Planung bald beginnen kann.“
Anlass für die neue Einstufung der Baulast war die fortgeschriebene Potenzial-Analyse der Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg Offenburg–Appenweier/Willstätt–Kehl–Straßburg, die der Regionalverband Südlicher Oberrhein dem Verkehrsministerium vorgelegt hatte. Mit der aktualisierten Potenzialanalyse konnten zusätzliche Potenziale quantifiziert werden, für die zum Zeitpunkt der Erstellung der Machbarkeitsstudie noch nicht alle Grundlagedaten zur Verfügung standen.
Der Verbandsdirektor des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein, Dr. Christian Dusch, sagte: „Die Ergebnisse zeigen, dass nun der gesamte Radschnellweg förderfähig ist. Die Zusage des Landes zur Baulastübernahme für den Abschnitt Straßburg–Kehl–Offenburg freut uns daher sehr. Das ist auch ein klares Bekenntnis für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.“
Aufgrund der überregionalen Verbindungsfunktion, der grenzüberschreitenden Verkehrsbedeutung, den großen Bestrebungen der Stadt Straßburg zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur, des bestehenden Konsenses in der Region und der Anknüpfung Offenburgs an diesen Ballungsraum kann ein Ausnahmefall angenommen werden, der die Einstufung des Abschnittes Straßburg–Kehl–Offenburg in die Baulast des Landes rechtfertigt, obwohl zwischen Kehl und Offenburg nicht durchgehend 2.500 Fahrradfahrten pro Tag erreicht werden. Der Abschnitt Offenburg–Appenweier befindet sich aufgrund der fehlenden überregionalen bzw. regionalen Verbindungsfunktion in der Baulast des Kreises.
Der Ortenaukreis hat sich bereit erklärt, den Radschnellweg für das Land zu planen. Landrat Frank Scherer erklärte: „Durch die Übernahme der Planung durch den Ortenaukreis können wir die Umsetzung des Radschnellwegs schnell voranbringen.“
„Das Regierungspräsidium Freiburg wird als Nächstes die Planungsvereinbarung zwischen dem Land und dem Ortenaukreis erstellen. Im nun anstehenden Planungsprozess stehen wir dem Ortenaukreis selbstverständlich beratend und unterstützend zur Seite“, kündigte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer an.