Leistungsbilanz zur Kreispolitik 2014 bis 2019 erschienen

(Villingen-Schwenningen) Landrat Sven Hinterseh stellte jetzt in seinem Jahresrückblick die neu aufgelegte Leistungsbilanz zur Kreispolitik für die Jahre 2014 bis 2019 vor. Die handliche Broschüre im DIN-A 5-Format fasst auf 128 Seiten zusammen, was in der zu Ende gehenden Legislaturperiode des aktuellen Kreistags alles geschafft wurde.

Landrat Sven Hinterseh: „Dem Kreistag und der Kreisverwaltung ist es erneut gelungen, in der 9. Wahlperiode eine Reihe zukunftsweisender Projekte auf den Weg zu bringen. Große Investitionen im Schulbereich, der Bau des neuen Kreistierheims in Donaueschingen oder die Straßenmeisterei in Hüfingen standen beispielsweise auf der Agenda. Trotz zahlreicher Investitionen und großer Bauprojekte ist es in den vergangenen Jahren weiter gelungen, die Verschuldung des Landkreises stetig zu reduzieren. Gerade auch bei der digitalen Vernetzung konnten zahlreiche Projekte durchgeführt werden.“ Weiterhin befinde sich der Landkreis in der Umsetzung, um den Schwarzwald-Baar-Kreis in den kommenden Jahrzehnten leistungsfähig aufzustellen und zukunftsfähig zu gestalten. So konnte der Glasfaserausbau entscheidend vorangetrieben werden und die Elektrifizierung der östlichen Höllentalbahn befinde sich ebenso auf einem guten Weg.

Zum Inhalt der Leistungsbilanz:

Der Kreistag und das Landratsamt (Seite 6)
In der Broschüre wird übersichtlich dargestellt, welche Aufgaben und Leistungen der Schwarzwald-Baar-Kreis, als einer von 35 Landkreisen in Baden-Württemberg (294 Landkreise in Deutschland) erfüllt. Weiter wird der Kreistag als Hauptorgan des Landkreises erläutert, das Amt des Landrates erklärt und es wird dargelegt, weshalb das Landratsamt eine Doppelfunktion inne hat.

Lernfabriken 4.0 – Digitalisierung der Bildung (Seite 14)
In der nun ablaufenden Legislaturperiode hatte der Landkreis stets die Schulen im Blick. Vor allem die virtuelle Realität, die in das Berufsschulwesen Einzug hält, war ein wichtiges Thema. Projekte wie die „Lernfabriken 4.0“ sichern die Zukunftsfähigkeit der Ausbildung an den beruflichen Schulen im Schwarzwald-Baar-Kreis. Seit 2017 stellt der Kreistag zusätzlich zum Schuletat 500.000 Euro bereit, um die Digitalisierungsstrategie umzusetzen. Die Gewerbeschule Villingen-Schwenningen hat als einzige Schule ohne Schulverbund in Baden-Württemberg für die Einrichtung einer Lernfabrik 4.0 den maximalen Förderbetrag von 500.000 Euro erhalten.

Neubau der Integrierten Leitstelle (Seite 22)
Auch die Investitionen für die Feuerwehr und den Katastrophenschutz waren dem 9. Kreistag wichtig. Die Integrierte Leitstelle (ILS) wurde neben dem Luftrettungszentrum neu errichtet. Zudem hat der Landkreis in eine Atemschutzübungsanlage und in ein neues digitales Alarmierungsnetz investiert.

Mobilität für die Zukunft (Seite 28)
Der Nahverkehrsplan wurde von 2015 bis 2017 fortgeschrieben. Die Öffentlichkeit wurde an der Fortschreibung beteiligt. Mit dem Nahverkehrsplan sollen die Mobilitätsangebote im Schwarzwald-Baar-Kreis mittel- und längerfristig weiterentwickelt werden. Zudem wurde das Projekt „Höllentalbahn Ost“ – Elektrifizierung der Höllentalbahn weiter vorangetrieben. Die Maßnahmen werden in den Jahren 2018 bis 2022 umgesetzt. Die Elektrifizierung ermöglicht Fahrgästen, ohne Umstieg im Stundentakt in zeitgemäß ausgestatteten Zügen von VS-Villingen nach Freiburg zu fahren.

Gesundheit von Mensch und Tier im Mittelpunkt (Seite 32)
Mit dem Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung kontrolliert das Landratsamt Tierhaltungs- und Lebensmittelbetriebe im Landkreis. Jährlich werden beispielsweise 2.800 Betriebskontrollen bei der Lebensmittelüberwachung durchgeführt. Lebensmittelskandale, wie zum Beispiel der Fibornil-Skandal in Hühnereiern erfordern einen hohen Einsatz, um den Verbraucherschutz zu gewährleisten. Zum Glück gab es im Schwarzwald-Baar-Kreis keine Belastungen. Im kreiseigenen Untersuchungslabor werden jährlich rund 30.000 Schweinefleischproben auf Trichinenfreiheit untersucht. Tiergesundheitsüberwachung und Tierseuchen zu verhindern, sind weitere Aufgaben. In den Neubau der Straßenmeisterei Hüfingen wurde ein Seuchenbekämpfungszentrum für den Landkreis neu eingerichtet. Zudem sind der Tierschutz und weitere Kontrollaufgaben wichtige Aufgaben.

Das neue Kreistierheim in Donaueschingen eröffnet (Seite 38)
Für die Tierschutzarbeit im Landkreis ist das Kreistierheim in Donaueschingen die zentrale Anlaufstation. Mit der neuen Einrichtung kann der Schwarzwald-Baar-Kreis eines der modernsten und fortschrittlichsten Tierheime in Baden-Württemberg vorweisen. 2,5 Mio. Euro wurden investiert, 1 Mio. Euro stellte der Landkreis zur Verfügung.

Soziale Sicherung in Notlagen (Seite 40)
Für die Soziale Sicherung seiner Bevölkerung wendet der Landkreis im Haushalt die meisten Gelder auf. Die Aufwendungen für die soziale Sicherung betrugen im Jahr 2018 rund 98,4 Mio. Euro, das entspricht 37,3 Prozent sämtlicher Ausgaben. Beispiele: Das Modellprojekt Alter und Technik wurde 2015 eine dauerhafte Beratungsstelle und 2017 auf die Nachbarlandkreis Rottweil und Tuttlingen ausgedehnt. 2016 startete das Projekt Smart Home & Living. 2017 wurde der Pflegestützpunkt erweitert (Donaueschingen).
Große organisatorische Veränderungen brachte der Flüchtlingsstrom ab 2014 /2015 mit sich.
Weitere soziale Aufgaben sind das Teilhaberecht für Behinderte, die Aufgabe des Behindertenbeauftragten, der seit 2016 hauptamtlich beim Landkreis tätig ist, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie die Hilfe zum Lebensunterhalt und zur Pflege. Weiter zählen dazu die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Sondergesetzliche Sozialleistungen wie beispielsweise das Wohngeld und BAföG.
Auch das Betreuungsrecht, Schwerbehindertenrecht und soziale Entschädigungsrecht zählen zu den Aufgaben des Landkreises, die durch das Versorgungsamt erfüllt werden.
Das Jobcenter, welches als gemeinsame Einrichtung der Agentur für Arbeit Rottweil – Villingen-Schwenningen und des Schwarzwald-Baar-Kreises geführt wird, ist die Grundsicherung für Arbeitssuchende zuständig. 3.801 Bedarfsgemeinschaften mit 7.985 Personen werden durch das Jobcenter betreut (Stand: Dezember 2017). Immer mehr an Bedeutung gewinnt die Schulsozialarbeit. Insbesondere mit den eingerichteten Flüchtlingsklassen entstand eine besondere Herausforderung. Eine wichtige Säule der sozialen Hilfen des Kreises bildet das Jugendamt. Der Kinderschutz hat einen hohen Stellenwert. Die Tagesbetreuung wurde weiter ausgebaut und die Einrichtung „Impuls – Wir machen Jugendliche stark!“ ist weiterhin ein wichtiger Bereich.
Seit über 40 Jahren gibt es die Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche. 2015 wurde die Interdisziplinären Frühförderstelle (IFF) eingerichtet. Neu hinzugekommen sind zudem Gruppenangebote in der Heilpädagogik.

Demografischer Wandel ist tiefgreifend (Seite 54)
Schon 2012 hat sich der Landkreis mit dem Demografischen Wandel auseinandergesetzt. Fachkräftemangel, Veränderung der Bildungslandschaft, die Struktur der medizinischen Versorgung und der allgemeinen Daseinsvorsorge sind die Themen, die dabei im Mittelpunkt stehen. Von 2015 bis 2018 nahm der Schwarzwald-Baar-Kreis an der grenzüberschreitenden Interreg-Initiative „Demografie-Netzwerk“ teil.

Moderne Kreislaufwirtschaft (Seite 56)
Das Abfall-Entsorgungssystem hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Bei der Wertstoffverwertung wurden aus wirtschaftlichen Gründen Anpassungen vorgenommen. Ziel war dabei auch, die Abfallgebühren stabil zu halten. Die Verwertungserlöse halfen mit, Entsorgungskosten zu vermindern und die Müllgebühren zu stabilisieren. 2014 wurde das System bei der Alttextilsammlung geändert. Die Altpapiersammlung liegt wieder in der Hand des Landkreises. 2017 wurden die Öffnungszeiten der Wertstoffsammelstellen erweitert und der Kompostanlagen angepasst. Bei der Restmüllentsorgung wurde der Verbrennungsvertrag 2018 angepasst. Kreisweit beteiligen sich jährlich über 3.500 Ehrenamtliche, um rund 35 Tonnen bei Landschaftspflegeaktionen oder „Putzete“ Abfälle einzusammeln. 2017 wurde die Abfall-App eingeführt. Im Oktober 2018 waren für die App über 10.000 Nutzer registriert.

Quellenland mit naturnahen Gewässern (Seite 64)
Eine Kernaufgabe der Wasserwirtschaft ist es, naturnahe Gewässerstrukturen zu entwickeln. Der Landkreis ist in diesem Bereich sehr aktiv. Unter anderem wurden Maßnahmen zur Gewässerentwicklung am Marbengraben in Donaueschingen-Pfohren, am Glasbach in Königsfeld, am Wolfsbach in Donaueschingen-Wolterdingen, am Körbeltalbach in Blumberg, am Kennerbach in Hüfingen, an der Stillen Musel in Donaueschingen und am Steppach in VS-Villingen durchgeführt. In Bezug auf die Durchgängigkeit konnten rund 70 Prozent der Wanderungshindernisse beseitigt werden.
Zudem wurde gemeinsam mit dem Regierungspräsidium die Planung zur Renaturierung des Zusammenflusses von Brigach, Breg und damit dem Beginn der Donau ausgearbeitet (Auepark Donauursprung). Die Umsetzung beginnt 2019.
Weiter konnten für den Hochwasserschutz für 240 Kilometer Gewässer im Landkreis Hochwassergefahrenkarten erstellt werden.

Gesundheitsaufklärung und Gesundheitsplanung (Seite 68)
Beim Gesundheitsamt fielen im Rahmen von „Public Health“ die Gesundheitsberichterstattung, eine Kommunale Gesundheitskonferenz mit Netzwerk- und Präventionsarbeit sowie die Gesundheitsplanung an. Außerdem zog das Gesundheitsamt in die Herdstraße um. 2017 wurde im Landkreis das Präventionsprojekt zur Sturzprävention etabliert. Mit der Selbsthilfekontaktstelle bietet das Gesundheitsamt Unterstützung für chronisch kranke Menschen. Es gibt 160 Selbsthilfegruppen im Landkreis und der Region. Auch für die Trinkwasserüberwachung ist das Gesundheitsamt zuständig. Eine Ausnahmesituation gab es im Sommer 2017 bei einer Kontamination des Schwenninger Leitungsnetzes. Vom Gesundheitsamt wurden Sanierungsmaßnahmen und eine Chlorung sowie ein Abkochgebot empfohlen. Von 2015 bis 2017 nahm das Gesundheitsamt die Erstuntersuchung von Flüchtlingen vor. Über 4.000 Flüchtlinge wurden untersucht.

Umweltschutz und Arbeitssicherheit (Seite 72)
Das Gewerbeaufsichtsamt ist für den sozialen und technischen Arbeitsschutz für rund 10.000 gewerbliche Betriebe, 5.500 überwachungsbedürftige Anlagen, 121 genehmigungsbedürftige Anlagen (Bundes-Immissionsschutzgesetz) und 56 abwasserrelevante Anlagen zuständig.

Beratung und Förderung zugleich – Landwirtschaftsamt (Seite 74)
Das Landwirtschaftsamt berät die Landwirte, fördert und kontrolliert. Zudem gibt es Angebote für Schulen und Verbraucher. Hier ist die überregionale Fachschule für Landwirtschaft mit den Fachbereichen Landbau und Hauswirtschaft angesiedelt. Das Landwirtschaftsamt fördert landwirtschaftliche Investitionsvorhaben im Einzelbetrieb für tiergerechte Haltungsformen und ressourcenschonende Pflanzenproduktion sowie die Verbesserung der Vermarktungsstruktur. Von 2014 bis 2019 wurden 120 Vorhaben mit Fördermitteln von 11 Mio. Euro und rund 56 Mio. Euro Investitionssumme gefördert. 2016/2017 wurde eine Strukturstudie über die Landwirtschaft im Schwarzwald-Baar-Kreis erstellt. Hintergrund war die Demografiestrategie des Landkreises. Es wurde ein Maßnahmenpaket mit 25 Vorschlägen für eine kommunale Agrarstrukturförderung entwickelt.

Beinahe die Hälfte des Kreises ist mit Wald bedeckt (Seite 82)
Es ist die Aufgabe der Forstbehörden, zusammen mit den Waldbesitzern durch nachhaltige und naturnahe Bewirtschaftung den nachfolgenden Generationen die Lebensgrundlage zu sichern und Erträge aus dem Wald zu erwirtschaften. Das Forstamt betreut 14 kommunale Forstbetriebe und im Privatwald berät es rund 3.500 Waldbesitzer in allen Fragen rund um den Wald. Im öffentlichen Wald werden die Waldarbeiten einerseits von eigenen Forstwirten und andererseits von rund 80 Forstunternehmen erledigt.
Von 2014 bis 2017 wurden im Gebiet des Kreisforstamtes 900.000 Kubikmeter Holz geerntet.
Das seit einigen Jahren zum Holzverkauf laufende Kartellverfahren hatte als erste Konsequenz 2015 die Ausgliederung des Holzverkaufes für den Kommunal- und Privatwald in eine getrennte Holzverkaufsstelle zur Folge. Ab 2020 wird es zu weiteren organisatorischen Änderungen durch die Ausgliederung des Staatswaldes kommen.

Vermessung und Flurneuordnung (Seite 90)
Ein Meilenstein für die Vermessung in Baden-Württemberg war 2018 die Einführung neuer Landeskoordinaten. Damit wurde die Voraussetzung geschaffen, Geodaten großräumig länderübergreifend zu nutzen und den Einsatz satellitengestützter Messsysteme zu vereinfachen.
Seit 2015 liegt der Arbeitsschwerpunkt in der Einmessung und Dokumentation des neuen Breitbandnetzes von der Hauptleitung (Backbone) über die Ortsnetze bis zu den Hausanschlüssen.
Zur Entwicklung des ländlichen Raums flossen über die Flurneuordnung von 2014 bis 2018 Fördermittel von 4,9 Mio. Euro in den Landkreis. Damit konnten 54 Kilometer ländliche Wege neu befestigt und 60 Maßnahmen zur Landschaftspflege und Naherholung umgesetzt werden.

Straßenbau sichert leistungsfähige Infrastruktur (Seite 92)
Schwerpunkt des Straßenbauamtes bildet die Unterhaltung des Bundes-, Landes- und Kreisstraßennetzes mit 690 Kilometern Länge. Zudem betreut das Straßenbauamt die Sanierung und den Bau der Kreisstraßen. Ein Meilenstein stellt der Neubau der Straßenmeisterei Hüfingen dar, die 2015 fertiggestellt wurde.
Kontinuierlich wurden neue Arbeitsgeräte und Fahrzeuge beschafft. Von 2014 bis 2018 wurden 2,1 Mio. Euro für Fahrzeuge und Geräte bereitgestellt (Beteiligung von Bund und Land).
Um den Straßenzustand der über 307 Kilometer an Kreisstraßen zu erhalten, werden jährlich Maßnahmen zur Erneuerung der Fahrbahndecken innerhalb und außerhalb der Ortsdurchfahrten erforderlich. Grundlage der Maßnahmenabfolge ist ein Fünf-Jahres-Programm, das 2015 fortgeschrieben wurde.

Freiwillige Leistungen – Vom Naturschutzgroßprojekt Baar bis hin zum Aufbau der dringenden Datenautobahn (Seite 98)
Es gibt einige Bereiche, die vom Landkreis „freiwillig“ unterstützt werden, da er hierzu rechtlich nicht verpflichtet wäre. Unter anderem zählen dazu der Tourismus beispielsweise beim Auf- und Ausbau von Rad- und Wanderwegen, die wirtschaftliche Entwicklung, aber auch das schnelle Internet – den Ausbau des Breitbandnetzes.

Der Naturschutz (Seite 100)
Das Naturschutzgroßprojekt Baar ist das sechste in Baden-Württemberg, das gefördert wird. Im Mai 2018 war der feierliche Start der Umsetzungsphase des Projekts. Ziel ist, die Wald-, Trocken- und Feuchtlebensräume für den Arten- und Biotopschutz sowie den Biotopverbund zu sichern. Zudem sollen diese Lebensräume qualitativ und quantitativ verbessert werden.

Starker Wirtschaftsstandort (Seite 104)
Der Schwarzwald-Baar-Kreis gehört trotz seines überwiegend ländlichen Gepräges zu den industriedichteren Räumen in Baden-Württemberg mit größtenteils kleinen und mittelständischen Unternehmensstrukturen. Die Arbeitslosenquote lag 2018 unter drei Prozent. Diese Quote wird aus arbeitsmarktpolitischer Sicht nahezu als Vollbeschäftigung gesehen.

Tourismus wichtiger Wirtschaftsfaktor ( Seite 108)
Der Tourismus stellt im Schwarzwald-Baar-Kreis mit jahresdurchschnittlich 1,6 Millionen Übernachtungen in den letzten zehn Jahren einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Mit den Zahlen liegt der Landkreis im Ranking der 16 Stadt- und Landkreise im Schwarzwald auf dem 4. Platz und in Baden-Württemberg auf Rang 8 von 44 Stadt- und Landkreisen. Auch in Zukunft bietet der Tourismus der Region exzellente Entwicklungsmöglichkeiten. Im Juli 2017 verabschiedete der Kreistag die „Tourismuskonzeption Schwarzwald-Baar-Kreis“, an der alle touristisch relevanten Akteure mitgewirkt haben. 42 Projekte wurden im Rahmen der Konzeption identifiziert, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Zudem hat sich der Landkreis entschlossen, einen Premiumfernwanderweg umzusetzen. Der „WasserWeltenSteig“ verbindet den Triberger Wasserfall mit dem Rheinfall bei Schaffhausen und somit den Schwarzwald und die Schweiz.

Datenautobahn für den Landkreis (Seite 114)
Die Anforderungen an die Datenübertragung über das Internet werden in den nächsten Jahren rasant ansteigen. Ursachen sind das Voranschreiten technologischer Verbesserungen zum Beispiel im Bereich der Unterhaltungselektronik mit hochauflösenden (HDTV) und höchstauflösendem Fernsehen (4K), aber auch die Entwicklung von Innnovationen wie Telemedizin und Cloud-Computing. Nicht zuletzt ist die angelaufene Digitalisierung in Industrie und Verwaltung nur mit Hochgeschwindigkeitsnetzen umsetzbar.
Der Schwarzwald-Baar-Kreis hat sich entschlossen, die Verbesserung der Breitbandversorgung selbst in die Hand zu nehmen und gründete am 29. März 2014 den Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar. Mitglieder sind alle 20 Kommunen sowie der Landkreis selbst. 2015 fand die offizielle Vergabe des Netzbetriebs im Landkreis statt. Den Zuschlag erhielt die Firma Stiegeler IT. Finanziert werden die Projekte durch Fördergelder von Land und Bund sowie durch den Landkreis (Backbone). Die Kommunen finanzieren die jeweiligen Ortsnetze. Insgesamt werden in das landkreisweite Glasfasernetz 250 Mio. Euro investiert. Der Backbone soll 2019 fertiggestellt sein, die Ortsnetze bis Ende 2025.

Fest unter Freunden – 20-jährige Partnerschaft mit dem ungarischen Komitat Bács-Kiskun (Seite 118)
Vor mehr als zwei Jahrzehnten entschlossen sich der Schwarzwald-Baar-Kreis und das ungarische Komitat Bács-Kiskun, eine Partnerschaft einzugehen. Im Juni 2016 feierte eine Delegation aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis in Ungarn das 20-jährige Bestehen der Verbindung gemeinsam mit den dortigen Partnern. Dabei wurde daran erinnert, dass die Anfänge der Partnerschaft ursprünglich auf Kontakte der Landesberufsschule für Hotel- und Gaststättengewerbe in Villingen mit der Hotelfachschule in Kecskemét in den frühen 1990er-Jahren zurückgehen.

Der Landkreis und seine Finanzen (Seite 124)
Haupteinnahmequelle des Landkreises ist die „Kreisumlage“. Sie ist die finanzielle Beteiligung der Städte und Gemeinden im Kreisgebiet dafür, dass der Landkreis übergemeindliche, ergänzende und ausgleichende Aufgaben übernimmt. Die Höhe der Umlage für die einzelnen Gemeinden richtet sich nach deren Steuerkraft. Welche Ausgaben und Einnahmen anstehen und in welcher Höhe, das wird in der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan festgelegt.
Trotz eines erheblichen Investitionsprogramms mit Schwerpunkten bei der Breitbandversorgung, den Beruflichen Schulen und den Kreisstraßen hat der Landkreis seine Verschuldung deutlich reduzieren können. Anfang 2014 verzeichnete er noch einen Schuldenstand von 33 Mio. Euro, Ende 2019 soll dieser bereits bei 19,5 Mio. Euro liegen.