Kreisräte sollen Haushalt befürworten

(Villingen-Schwenningen) Der Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises tagt am Montag, 18. November, um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes in ...

Der Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises tagt am Montag, 18. November, um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes in VS-Villingen. In der Sitzung verabschiedet der Kreistag den Haushaltsplan 2024 und beschließt die Haushaltssatzung. Zudem wird darüber diskutiert, ob das Altkennzeichen „DS“ wiedereingeführt wird. Ein weiteres Thema ist unter anderem die Abfallgebührenkalkulation für 2024.



Haushaltsplan 2024 wird verabschiedet

Landrat Sven Hinterseh brachte den Haushaltsentwurf 2024 in den Kreistag ein. Danach ging der Entwurf zur Beratung in die Fachausschüsse des Kreistages. In der Kreistagssitzung soll nun der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet werden.



Wird das Altkennzeichen „DS“ wiedereingeführt?

21 Kreisrätinnen und Kreisräte haben beantragt, die Zulassung des historischen Kennzeichens „DS“ als Wahlkennzeichen auf die Tagesordnung des Kreistages zu setzen. Zuletzt hatte sich der Kreistag am 10. Dezember 2018 damit befasst und die Wiedereinführung mehrheitlich abgelehnt. Die Vorgehensweise sieht so aus, dass zunächst der Kreistag über die Wiedereinführung des Altkennzeichens „DS“ beschließen muss. Entscheidet sich der Kreistag für die Wiedereinführung, muss das Landratsamt beim Verkehrsministerium Baden-Württemberg Interesse an der Wiedereinführung bekunden. Das Landesverkehrsministerium prüft, ob ein Antrag beim Bundesverkehrsministerium Aussicht auf Erfolg hat. Zudem muss sich der Landkreis mit weiteren Beteiligten abstimmen. Sollte das „DS“-Kennzeichen wiedereingeführt werden, können alle Fahrzeughalter im gesamten Schwarzwald-Baar-Kreis dieses Kennzeichen führen.