Gemeinderat tagt

(Konstanz) Wegen der Corona-Pandemie wurden die Ratssitzungen zuletzt ausgesetzt. Am 21. April wird nun wieder eine Sitzung des ...

Wegen der Corona-Pandemie wurden die Ratssitzungen zuletzt ausgesetzt. Am 21. April wird nun wieder eine Sitzung des Gemeinderates stattfinden. Um ausreichend Abstand gewährleisten zu können, wird die Sitzung ins Bodenseeforum verlegt. Sie wird öffentlich sein, jedoch wird, mit Blick auf den zu wahrenden Abstand, nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern zugelassen. Eine Bürgerfragestunde wird es nicht geben. Auf konstanz.de wird mit einer Verschiebung von etwa einer Stunde (ab 17 Uhr) ein Videopodcast zur Sitzung eingestellt. Die Stadtverwaltung bittet vor Hintergrund der aktuellen Lange darum, die Sitzung von zuhause aus zu verfolgen.

Los geht es um 16 Uhr, u.a. mit folgenden Punkten auf der Tagesordnung: Verschiebung der OB-Wahl, Aktionstage auf dem Stephansplatz, Auswirkungen der Pandemie auf den städtischen Haushalt, Bebauungsplan Kegelstützen.

Nach aktueller Rechtslage ist es derzeit nicht möglich, anderweitig als mit einem persönlichen Treffen eine rechtssichere Beschlussfassung zu erzielen. Es werden vor Ort aber alle derzeit relevanten Sicherheitsvorkehrungen getroffen.

Die Tagesordnung:
www.konstanz.sitzung-online.de/public