Oberbürgermeisterwahl gültig

(Lörrach) Die Stadtverwaltung hat die Unterlagen der Oberbürgermeisterwahl vom 3. Juli von der Kommunalaufsicht des Regierungspräsidium Freiburg geprüft zurückerhalten. Die Gültigkeit der Wahl wurde bestätigt.

Nach der Ermittlung des Wahlergebnisses waren dem Regierungspräsidium Freiburg die Wahlunterlagen zur Prüfung vorgelegt worden. Nun ging der Stadt der Wahlprüfungsbescheid ein, der die Gültigkeit der Wahl sowie die ordnungsmäßige Vorbereitung und Durchführung bescheinigt. Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen für einen erneuten Amtsantritt von Oberbürgermeister Jörg Lutz gegeben.
Seine Verpflichtung wird in der Gemeinderatssitzung am 29. September erfolgen. In der vergangenen Ratssitzung wurde beschlossen, dass die Verpflichtung Stadträtin Margarethe Kurfeß als erste ehrenamtliche Stellvertreterin wahrnehmen wird.