Gemeinderat berät über Feuerwehrbedarfsplan

(Bötzingen) Am Dienstag, 23. November 2021 um 19.00 Uhr findet in der Festhalle eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG ...

Am Dienstag, 23. November 2021 um 19.00 Uhr findet in der Festhalle eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

TAGESORDNUNG

01. Fragen aus der Einwohnerschaft I

02. Ratsinformationssystem für die Gemeinde Bötzingen
a) Vorstellung des Leistungsumfanges durch Komm.ONE / Somacos
b) Vergabe der Leistungen

03. Prüfung einer möglichen Leistungspflicht der Eigenschadenversicherung
beim Badischen Gemeindeversicherungsverband (BGV)

04. Prüfung möglicher Haftungsansprüche gegenüber den Finanzvermittlern
(Finanzdienstleister) in rechtlicher als auch wirtschaftlicher Hinsicht

05. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Bötzingen

06. Feuerwehrbedarfsplan – Fortschreibung 2021

07. Sanierung des Bauabschnittes 1 der Wilhelm-August-Lay Schule
a) Grundsatzbeschluss zur Aufstellung von Containern auf dem Festhallenparkplatz
zur vorübergehenden Nutzung
b) Anlegung eines neuen Parkplatzes im Bereich der Sporthalle

08. Freiwilligkeitsleistungen in der Kindertagespflege;
Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

09. Informationen des Bürgermeisters

10. Fragen des Gemeinderats

11. Fragen aus der Einwohnerschaft II


Die Einwohnerschaft ist zu dieser Sitzung freundlich eingeladen.


Trotz der derzeitigen Corona-Pandemie sind Gemeinderatssitzungen notwendig und entsprechend der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg auch zulässig. Aufgrund der Pandemielage finden die Sitzungen weiterhin in der Festhalle statt. Die Sitzung wird unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienebestimmungen erfolgen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Schutz-Maske während des gesamten Aufenthalts in der Halle ist verpflichtend.