Gemeinderat tagt

(Bötzingen) Am Dienstag, 24. Oktober 2023 um 19.00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses Bötzingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung ...

Am Dienstag, 24. Oktober 2023 um 19.00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses Bötzingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

01. Fragen aus der Einwohnerschaft I

02. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.10.2023

03. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Marchstraße II“
Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen
Beteiligung gemäß §§3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

04. Anordnung des gesetzlichen Umlegungsverfahrens „Marchstraße II“ gemäß
46 Abs. 1 BauGB X

05. Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Landwirtschaft bei der Errichtung
eines Tiefbrunnens

06. Auftragsvergabe zur Sanierung des Wirtschaftsweges „Untere Leimengasse“

07. Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei der Kostenbeteiligung beim
gemeinsamen Gutachterausschuss „Markgräflerland-Breisgau“

08. Beteiligungsverfahren Landschaftsrahmenplan Südlicher Oberrhein

09. Informationen des Bürgermeisters

10. Fragen des Gemeinderats

11. Fragen aus der Einwohnerschaft II