Kreistag berät über Nahverkehr und Feuerwehr

(Bühl) Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des Landkreises Rastatt findet am Dienstag, 26. Oktober 2021, 15.00 Uhr, im ...

Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des Landkreises Rastatt findet am Dienstag, 26. Oktober 2021, 15.00 Uhr, im
Bürgerhaus Neuer Markt in Bühl, statt.

Tagesordnungspunkte:
1. Ehrungen durch den Landkreis Rastatt -
Verleihung der Ehrenmedaille des Landkreises
Rastatt in Gold an Kreisrat Theodor Gehrmann
2. Klinikum Mittelbaden gGmbH - Geburtshilfe
am Standort Rastatt - Sachstand und Beratung
der strukturellen Perspektiven
3. Klinikum Mittelbaden gGmbH - Anpassung der
Satzung aller Gesellschaften im Zuge der
Gemeinnützigkeitsreform
4. Beteiligungsbericht des Landkreises
Rastatt zum 31. Dezember 2020
5. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang
mit der Corona-Pandemie​
6. Feststellung des Jahresabschlusses
einschließlich des Lageberichts des
Eigenbetriebs Breitbandversorgung im
Landkreis Rastatt und Schlussbericht über die
örtliche Prüfung durch das Kommunal- und
Rechnungsprüfungsamt für das Wirtschaftsjahr
2020
7. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im
Landkreis Rastatt
ÖPNV-Bericht 2020 mit Beschlussfassung über
den Haushaltsansatz 2022 für "Zuschüsse an
verbundene und private Unternehmen"
8. Flüchtlingsunterbringung im Landkreis
Rastatt
- Sachstandsbericht
9. Rahmenvertrag für die
Beschaffungsgemeinschaft Digitalfunk TETRA
BOS zur digitalfunktechnischen Ertüchtigung
der Feuerwehren im Landkreis Rastatt
- Auftragsvergabe
10. Informationen und Anfragen