Stadtvertretung tagt

(Dornbirn) Am Donnerstag, 23. Mai findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die öffentliche 25. Sitzung der Dornbirner ...

Am Donnerstag, 23. Mai findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die öffentliche 25. Sitzung der Dornbirner Stadtvertretung statt.



Tagesordnung:



1 Berichte

2 Rechnungsabschluss 2023 Krankenhaus Dornbirn

3 Rechnungsabschluss 2023 der Stadt Dornbirn

4 Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung

5 Änderungen des Flächenwidmungsplans – Einzelfälle

6 Baubeschluss zum Ersatzneubau Umkleidegebäude Sportanlage Haselstauden

7 Neugründung der Forstlichen Bringungsgenossenschaft Mühlebachtobel

8 Einräumung eines Baurechts ob Gst-Nr. 9292/1 (Tierheim)

9 Darlehensaufnahmen 2024

10 Antrag der Dornbirner SPÖ - Bauprogramm für mehr gemeinnützigen leistbaren Wohnraum für Dornbirn erarbeiten und umgehend umsetzen

11 Antrag der Dornbirner SPÖ - Startwohnungen für Studentinnen und junge Dornbirnerinnen

12 Antrag Dornbirner Grüne - Beschluss Gesunde und leistbare Gemeinschaftsverpfegung

13 Antrag der Dornbirner Grüne - Einhebung einer Zweitwohnungsabgabe

14 Antrag der Fraktionen Grüne, FPÖ, SPÖ und NEOS - Beschluss Klimafonds

15 Antrag Dornbirner Grüne - Tempo 30

16 Antrag der Freiheitliche Dornbirn - Tonnagen Beschränkung Bachmähdle

17 Beratung über Berichte des Prüfungsausschusses

18 Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung der Stadtvertretung vom 29. Februar 2024

19 Allfälliges





Die Sitzung wir über die Homepage der Stadt auch als Livestream übertragen.

Zum Livestream kommen sie hier: https://www.dornbirn.at/livestream