Budget im Kanton mit Überschuss möglich

(Basel) Das Budget 2023 des Kantons Basel-Stadt sieht einen Überschuss in der Höhe von 39 Millionen Franken vor.

Aufgrund der Zahlen der ersten Hochrechnung könnte sich das Plus leicht erhöhen auf 84 Millionen Franken. Dies ist mit der positiven wirtschaftlichen Entwicklung zu erklären, die unter anderem tiefere Sozialhilfekosten und höhere Steuereinnahmen zur Folge hat.

Die erste Hochrechnung mit den Zahlen von Ende April prognostiziert einen um 45 Millionen Franken besseren Jahresabschluss als budgetiert. Trotz der ausgebliebenen Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank verbessert sich die finanzielle Perspektive leicht.

Positive Auswirkungen der konjunkturellen Entwicklung

Aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung geht die erste Hochrechnung von steigenden Steuereinnahmen aus. Die Prognose bei den Steuern der natürlichen und juristischen Personen liegt insgesamt 42 Millionen Franken über Budget. Als weitere Konsequenz der konjunkturellen Entwicklung sinken auf der anderen Seite die Sozialkosten. So unterschreitet die Sozialhilfe das Budget um 24 Millionen Franken und die Prämienverbilligungen liegen 14 Millionen Franken tiefer.

Keine Gewinnausschüttung der SNB

Verschlechterungen gegenüber Budget gibt es insbesondere bei der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank SNB (minus 46 Millionen Franken). Aufgrund des Verlusts der SNB im Geschäftsjahr 2022 erfolgte keine Gewinnausschüttung der Kantone. Basel-Stadt verbucht diese Gewinnausschüttung jeweils im Folgejahr. Auch die Gewinnablieferung der IWB fällt im Vergleich zum Budget um 15 Millionen Franken tiefer aus.



Hochrechnung ist eine Schätzung

Insgesamt überwiegen die Verbesserungen die Verschlechterungen, so dass der prognostizierte Überschuss von 39 auf 84 Millionen Franken steigt. Zu betonen ist, dass es sich bei der vorliegenden Hochrechnung um eine Schätzung handelt, die noch mit grösseren Unsicherheiten behaftet ist.