22 Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit – Regierungsrat eröffnet Vernehmlassung zum Verkehrssicherheitsplan

(Basel) Der aktuelle Legislaturplan 2017–2021 beauftragt den Regierungsrat Basel, einen umfassenden Verkehrssicherheitsplan auszuarbeiten, um Verkehrsunfälle zu reduzieren und sicheres Verhalten im Verkehr zu fördern.

Ausgehend von einer schon bisher hohen Verkehrssicherheit konzentriert sich der neue Verkehrssicherheitsplan auf punktuelle Verstärkungen und stimmt die bisherigen und neuen Massnahmen enger aufeinander ab. Der Regierungsrat ermächtigt das Justiz- und Sicherheitsdepartement, eine externe Vernehmlassung zum Verkehrssicherheitsplan Basel-Stadt durchzuführen.
Im vorliegenden Entwurf «Verkehrssicherheitsplan Basel-Stadt» wird die fachbereichsübergreifende Ausrichtung der Verkehrssicherheitsarbeit im Kanton Basel-Stadt erstmals festgelegt. Am Projekt waren Fachexperten aus der Verwaltung und der Privatwirtschaft beteiligt. Dadurch entstand ein breit abgestütztes Programm, das der Vielschichtigkeit der Verkehrssicherheit gerecht wird. Die anfänglich über hundert Ideen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wurden zu 22 Massnahmen zusammengefasst.
Der Verkehrssicherheitsplan soll den Grundstein legen für die Verkehrssicherheitsarbeit im Kanton Basel-Stadt. Die 22 Massnahmen umfassen verschiedenen Tätigkeiten rund um die Themen Verkehrssicherheitsstrategie, Verkehrssicherheitsstruktur und Verkehrskultur. Der Umsetzungszeitraum soll auf zehn Jahre ausgelegt werden.
Die externe Vernehmlassung soll aufzeigen, welche der erarbeiteten Massnahmen als umsetzungswürdig erachtet werden.