Kreistag berät über Corona
(Villingen-Schwenningen) Bei der nächsten Sitzung des Kreistags des Schwarzwald-Baar-Kreises werden die Rahmenbedingungen andere sein als sonst. Nicht ...
Bei der nächsten Sitzung des Kreistags des Schwarzwald-Baar-Kreises werden die Rahmenbedingungen andere sein als sonst. Nicht nur die Sitzungsthemen sind durch das Coronavirus bestimmt, auch der Sitzungsort und die Rahmenbedingung der Teilnahme der 58 Kreisrätinnen und Kreisräte sind andere. Um den Mindestabstand von 1,50 Metern zu wahren, tagt das Gremium nicht wie gewohnt im Landratsamt, sondern in der Neuen Tonhalle in VS-Villingen. Für diejenigen Kreisrätinnen und Kreisräte, die nicht persönlich an der Sitzung teilnehmen können, wird per Video- oder Telefonzuschaltung eine Partizipation ermöglicht, so dass Wortbeiträge der Mitglieder möglich sind. Tatsächlich ist es aktuell rechtlich jedoch so, dass lediglich die anwesenden Kreisräte mit abstimmen können. In Anbetracht der aktuellen Lage lautete die Empfehlung des Landratsamtes Mund und Nase zu bedecken, um eine Ansteckung zu vermeiden. Weiterhin können Bürger an der Sitzung teilnehmen. Die Anzahl der Plätze ist aufgrund der Abstandsregeln jedoch begrenzt.
Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen das Ausscheiden von Kreisrat Oberbürgermeister a.D. Rupert Kubon und das Nachrücken sowie die Verpflichtung von Bernd Lohmiller als Kreisrat. Danach wird Landrat Sven Hinterseh über die Auswirkungen der Coronakrise auf den Schwarzwald-Baar-Kreis berichten und einen Überblick über die Situation im Landratsamt geben. Ein weiterer Tagesordnungspunkt befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Coronakrise.