Planung zum Ausbau der A 98 soll zügiger voran kommen

(Waldshut-Tiengen) Der Planungsprozess für die A 98 in den Abschnitten 8 und 9 und um die Abfahrt Hauenstein wird nun beschleunigt. Verkehrsminister Winfried Hermann betonte im Gespräch mit den politischen Mandatsträgern der Region Hochrhein, dass die künftige Abfahrt durch die DEGES in die Planung der Abschnitte 8 und 9 im Rahmen einer Machbarkeitsstudie einbezogen wird. Die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) hatte die Planungen im April 2018 von der Landesstraßenbauverwaltung übernommen.

Dies ist aus planerischer Sicht gegenwärtig das beste Vorgehen, wie der Minister den Teilnehmern darlegte. Am Gespräch teilgenommen hatten unter anderen die Landtagsabgeordneten Sabine Hartmann-Müller (CDU) und Rainer Stickelberger (SPD), der Landrat des Kreises Waldshut Martin Kistler sowie die Bürgermeister von Albbruck und Laufenburg, Stefan Kaiser und Ulrich Krieger sowie Lothar Schlageter, Kreisrat a. D.

Verkehrsminister Winfried Hermann betonte: „Unser Ziel ist es, schnell und zielgerichtet zu einer Lösung zu kommen. Die Übernahme der Planung durch die DEGES verbunden mit einer Machbarkeitsstudie ist der beste Weg.“

Ursprünglich war vorgesehen, dass das Regierungspräsidium Freiburg die Planungen abschnittsweise von West nach Ost voranbringt (zunächst Abschnitte 5 und 6). Damit wären die Abschnitte 8 und 9 erst mittel- bis langfristig planbar gewesen. Daher hatte das Ministerium in Absprache mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine eigenständige Planung für die Abfahrt Hauenstein anvisiert.

Eine Priorisierung der Abfahrt Hauenstein kommt nun nicht mehr in Betracht, da aufgrund der neuen Situation in Folge der Aufgabenübertragung an die DEGES ein Zeitvorteil nicht mehr zu erwarten ist. Das Polizeipräsidium Freiburg beurteilt zudem die Abfahrt Hauenstein aus verkehrspolizeilicher Sicht als unauffällig. Nach Kenntnis des Ministeriums stellt die Abfahrt Hauenstein seit dem Jahr 2014 keinen Unfallhäufungspunkt mehr dar.

Neuer Fahrplan mit der DEGES

Mit der Übernahme durch die DEGES im April 2018 wird nun die Planung an allen Abschnitten parallel betrieben. Ziel des Landes ist es, einen möglichst reibungslosen und schnellen Übergang der Planungen an die Infrastrukturgesellschaft Autobahn (IGA) zu gewährleisten. Die IGA übernimmt zum 1. Januar 2021 das bisher vom Land im Auftrag des Bundes betriebene Autobahnnetz. Die DEGES wird bereits zum 1. Januar 2020 in der IGA aufgehen.

Winfried Hermann: „Das bedeutet eine Straffung des Verfahrens und einen deutlich früheren Planungsbeginn in den Abschnitten 8 und 9. Langfristig eröffnet es den Kommunen Albbruck, Dogern und Waldshut die Möglichkeit der Entlastung vom Durchgangsverkehr.“

Erheblicher Zeitvorteil

Somit wird jetzt nur noch eine Gesamtplanung mit einem Planfeststellungsverfahren, anstatt drei Planungen (Abschnitt 8, Abschnitt 9 und Abfahrt Hauenstein) mit drei eigenständigen Verfahren notwendig. Auch mit dem BMVI ist diese Vorgehensweise abgestimmt.

Abschließend stellt Herr Minister Hermann hinsichtlich der Planung im Abschnitt 8 und 9 nochmals klar, dass das Land über den Bedarfsplan des Bundes zunächst den gesetzlichen Auftrag habe, am Hochrhein eine Autobahn zu planen. Selbstverständlich werden im Planungsprozess durch die DEGES alle möglichen Varianten sowohl am Berg als auch im Tal betrachtet – auch die Abfahrt Hauenstein, die über eine Machbarkeitsstudie in einen Variantenvergleich einbezogen wird.
Minister Hermann: „Unser Ziel ist es, eine möglichst umweltschonende Trasse zu finden.“

Am Ende des Gesprächs zeigte sich der Verkehrsminister zufrieden über den offenen Austausch über dieses für die Region wichtige Thema: „Gemeinsam wollen wir zu einer guten Lösung für alle Beteiligten kommen. Das Ziel ist eine leistungsfähige durchgehende Straßenverbindung am Hochrhein – und das so schnell wie möglich.“

Sabine Hartmann-Müller, MdL sagte: „Das Gespräch war wichtig, weil die Akteure der Region ihre Sichtweise und die Historie des Projektes dem Minister vortragen konnten. Ich verstehe die Enttäuschung der Vertreter der Region, die über viele Jahrzehnte für die Abfahrt Hauenstein gekämpft haben und nun feststellen müssen, das neue Rahmenbedingungen neue Planungen erfordern. Dies ist schwer zu ertragen – mit Blick darauf, was wir bereits erreicht hatten. Grundsätzlich erachte ich es für sinnvoll, im Gesamtpaket zu planen. Das spart viel Zeit und kann eine verkehrliche Lösung zügig an den Hochrhein bringen.“

Landrat Martin Kistler (Landkreis Waldshut) äußerte: „Unser Anliegen ist es, das die Abfahrtssituation zügig entschärft wird. Entscheidend dabei ist der Zeitfaktor. Wenn dies im Rahmen der Gesamtplanung zügig realisiert werden kann, dann ist das die beste Lösung für die Region. Es wird jetzt darauf ankommen, das die DEGES durch ihre Arbeit zeigt, dass die Realisierung in einem überschaubaren Zeitraum gelingt.“

Bürgermeister von Albbruck, Stefan Kaiser: „Wir sind froh, dass der Planungsauftrag jetzt bei der DEGES liegt. Wir erhoffen uns eine schnelle und verlässliche Planung in einem für die Bevölkerung akzeptablen Zeithorizont. Ein Vorteil ist die komplette Planung des Abschnitts 8 bis 9, um die problematische Verkehrssituation zu verbessern. Ich habe die Hoffnung, dass in diesem Zusammenhang die Situation um die Abfahrt Hauenstein schneller zu lösen ist.“