Landtag tagt

(Bregenz) Am Mittwoch, 6. Juli 2022, widmet sich der Vorarlberger Landtag in Bregenz am ersten von zwei Sitzungstagen dem ...

Am Mittwoch, 6. Juli 2022, widmet sich der Vorarlberger Landtag in Bregenz am ersten von zwei Sitzungstagen dem Rechenschaftsbericht und dem Rechnungsabschluss zum Budget des vergangenen Jahres. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.
Am Donnerstag, 7. Juli 2022, dem zweiten Tag der kommenden Landtagssitzung, steht ab 9.00 Uhr die Aktuelle Stunde auf der Tagesordnung. Das turnusgemäß von der FPÖ vorgegebene Thema lautet: „Vorarlbergs Gesundheitslandschaft auf Vordermann bringen – Versorgung langfristig sichern, Ärztemangel endlich entgegenwirken!“ Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgen die Debatte und Beschlussfassung zur 5. COVID-19-Sammelnovelle (Verlängerung der Wirksamkeit der landesgesetzlichen Sonderregelungen bis Ende 2022) und zur 15a Abs. 2 B-VG-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2022/23 bis 2026/27.

Dringliche Anfragen machen die Grünen betreffend die Vorbereitung auf allfällige Katastrophen aufgrund der Klimaerhitzung und die VP bezüglich der Chancen des Spitalscampus Vorarlberg namhaft.

Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der siebten Landtagssitzung in diesem Jahr:

• Ablehnung jeglicher Form von „Fracking“
• Erweiterung der Kontrollmöglichkeiten und des Untersuchungsrechts des Landtags
• Potenzial der Windenergie in Vorarlberg
• Entlastung der Bevölkerung
• Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht des Sozialfonds über das Jahr 2021
• Überregionaler Ausbau von Carsharing
• Freistellung von Berufsschülerinnen und -schülern für ihre Arbeit in der Schülervertretung

Landtagspräsident Harald Sonderegger: „Alle Interessierten können auch von zu Hause aus bzw. mobil die aktuelle landespolitische Arbeit der Abgeordneten mitverfolgen. Die gesamte Debatte ist als Live-Stream auf www.vorarlberg.at/landtag zu sehen, die Aktuelle Stunde wird – ebenfalls live – auf „Unser Vorarlberg“ auf Facebook ( www.facebook.com/unservorarlberg/ ) übertragen.“

Die Redebeiträge der Abgeordneten können noch während der laufenden Sitzung, unmittelbar nach Beendigung der jeweiligen Wortmeldung, als einzelne Videofiles im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.