Stellungnahme zum Ausbau der Elztalbahn

(Elzach) Das Regierungspräsidium Freiburg hat kürzlich im Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Elztalbahn als Anhörungsbehörde ...

Das Regierungspräsidium Freiburg hat kürzlich im Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Elztalbahn als Anhörungsbehörde seine Stellungnahme innerhalb des angestrebten Zeitplans an die zuständige Genehmigungsbehörde beim Eisenbahnbundesamt (EBA) übersandt. Es handelt sich um ein wichtiges Teilprojekt im Zuge des Ausbaus der Breisgau S-Bahn 2020. Die Entscheidung obliegt dem Eisenbahnbundesamt, da es sich um ein Vorhaben einer bundeseigenen Eisenbahn handelt.

Wegen einer anhängigen Petition hat der Petitionsausschuss den Sachverhalt geprüft und ist dabei zu dem Ergebnis gelangt, dass die Weiterleitung des Anhörungsberichts an das Eisenbahnbundesamt unschädlich sei im Hinblick auf das geltende Stillhalteabkommen.