Beteiligungshaushalt startet
(Freiburg) Jetzt geht es wieder los: Das Online-Forum zum Mitdiskutieren über den städtischen Haushalt startet auf ...
Jetzt geht es wieder los: Das Online-Forum zum Mitdiskutieren über den städtischen Haushalt startet auf www.mitmachen.freiburg.de. Parallel zu den Beratungen des Gemeinderats können damit die Freiburger Bürgerinnen und Bürger zum sechsten Mal online mitdiskutieren und eigene Vorschläge einbringen, wofür das Geld in der Stadt eingesetzt werden soll. Bis Sonntag, 27. Februar, ist das Forum offen. Über alle bis dahin gemachten Vorschläge wird der Gemeinderat danach in einer Drucksache informiert. Das Gremium hat damit die Möglichkeit, die Beiträge aufzugreifen und gegebenenfalls in den Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf zu berücksichtigen. Bekommt ein Vorschlag eine Mehrheit im Gemeinderat, wird Geld dafür im Haushalt bereitgestellt.
Beim Startschuss des Online-Forums meinte der für den Beteiligungshaushalt zuständige Erste Bürgermeister Ulrich von Kirchbach: „Informieren und Mitreden ist das Motto des Beteiligungshaushaltes, zu dem alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.“ Sein Wunsch ist, dass sich möglichst viele beteiligen: „Für eine gute Bürgerbeteiligung braucht es viele Stimmen.“
Die Stadt stellt unter www.freiburg.de/haushalt umfangreiche Informationen rund um den städtischen Haushalt bereit. Interaktive Grafiken und ein Erklär-Video zeigen anschaulich, wie die städtischen Gelder verwendet werden sollen und wie die Haushaltsberatungen ablaufen. Auch die Ergebnisse der Bürgerumfrage zum Haushalt vom Sommer 2018 sind hier aufbereitet. Welche Vorschläge aus dem vorigen Beteiligungshaushalt inzwischen umgesetzt oder in Arbeit sind, erläutert ein Rückblick.
Wer auf www.mitmachen.freiburg.de mit anderen Teilnehmenden zum Haushalt diskutieren, Vorschläge unterstützen oder neue Ideen einbringen möchte, kann dies unkompliziert tun: Mit einer E-Mail-Adresse anmelden, einen Benutzernamen wählen und los geht es.
Ein Moderationsteam der Online-Redaktion begleitet die Diskussion im Forum. Das Team wird eventuell aufkommende Fragen an die zuständigen Stellen in der Stadtverwaltung weiterleiten und gegebenenfalls Rückmeldung geben.
Um auch Jugendlichen das Thema „kommunaler Haushalt“ näher zu bringen, besucht das Team des Jugendbüros verschiedene Schulklassen mit einer Unterrichtseinheit. Mit dabei sind jeweils eine Gemeinderätin oder ein Gemeinderat. Die Jugendlichen können über den Haushalt diskutieren und bestimmen, wo sie mehr investieren oder einsparen würden. Die Ergebnisse aus diesen Schulbesuchen werden ebenfalls in der Infodrucksache dargestellt.
Am Donnerstag, 10. Januar, gibt es um 19.30 Uhr an der Volkshochschule Freiburg (VHS) die Möglichkeit, sich über die Ziele und die Funktionsweise des Beteiligungshaushalts zu informieren. Interessierte sind herzlich eingeladen, die Teilnahme ist kostenfrei.
Der gesamte Doppelhaushalt 2019/2020 wird am 9. April im Gemeinderat verabschiedet. Dann gibt es auch wieder einen Überblick, welche Vorschläge aus dem Online-Forum im Haushalt eingegangen sind.