Gemeinderat tagt

(Bötzingen) Am Dienstag, 14. Mai 2024 um 19.00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses Bötzingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung ...

Am Dienstag, 14. Mai 2024 um 19.00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses Bötzingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung
01. Fragen aus der Einwohnerschaft I
02. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.04.2024
03. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Marchstraße II
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Durchführung der Veröffentlichung
gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
04. Auftragsvergabe zur Erweiterung der Urnenwandanlage auf dem Friedhof
05. Umgestaltung Hauptstraße;
Auftragsvergabe für die geotechnische Erkundung und Beratung
06. Antrag auf Erhöhung der finanziellen Beteiligung am Betriebskostendefizit
des Kath. Kindergartens
07. Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und Betreuung schulpflichtiger
Kinder 2024
08. Änderung der Satzung für die Benutzung der Kindertagesstätten in Bötzingen;
Neufestsetzung der Elternbeiträge (Gebühren) ab 01.09.2024 und ab 01.09.2025
09. Fortführung der Richtlinie Kleinprojektefonds zur Förderung von
Klima- und Naturschutzmaßnahmen
10. Einführung eines regionalen Fahrradverleihsystems Frelo zum 01.01.2026
11. Einführung von Carsharing am Rathaus der Gemeinde Bötzingen
12. Außerplanmäßige Ausgabe für die Bushaltestelle in der Schloßmattenstraße
13. Informationen des Bürgermeisters
14. Fragen des Gemeinderats
15. Fragen aus der Einwohnerschaft II