Großeinsatz mit Versammlungen

(Pforzheim) Die Stadt Pforzheim und das Polizeipräsidium Karlsruhe bereiten sich seit mehreren Wochen auf die Einsatzlage am kommenden ...

Die Stadt Pforzheim und das Polizeipräsidium
Karlsruhe bereiten sich seit mehreren Wochen auf die Einsatzlage am
kommenden Samstag, 11. Mai in der Innenstadt von Pforzheim vor. Neben
verschiedenen Veranstaltungen wurden insgesamt drei Versammlungen mit Aufzügen durch die Innenstadt angemeldet. Aufgrund notwendiger
Absperrmaßnahmen wird es ganztägig zu Einschränkungen und erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen.

Die Versammlung der Partei "Die Rechte" zum Thema "Festung Europa
- für den Erhalt unserer Kulturen" beginnt um die Mittagszeit am
Hauptbahnhof und verläuft in Form eines Aufzuges durch die östliche
Innenstadt. Es werden zirka 200 Teilnehmer erwartet. Bei den
geplanten Gegendemonstrationen der "Initiative gegen Rechts" und des
Deutschen Gewerkschaftsbundes sowie des "Antirassistischen
Netzwerks", die durch die westliche und die östliche Innenstadt
führen, wurde die Teilnehmerzahl auf 600 bzw. 300 geschätzt.

Zur Verhinderung eines Aufeinandertreffens gewaltbereiter Störer
mit Demonstrationsteilnehmern werden frühzeitig Absperrmaßnahmen
eingeleitet, die zwischen 06.00 Uhr und voraussichtlich 18.00 Uhr
weite Teile der Innenstadt betreffen. Von den Maßnahmen tangierte
Anwohner und Unternehmen wurden bereits im Vorfeld über die zu
erwartenden Einschränkungen informiert.

Die Polizei ist mit über 1.000 Beamtinnen und Beamten im Einsatz,
um dem gesetzlichen Auftrag nachzukommen, friedliche, nicht verbotene
Versammlungen zu schützen und deren Durchführung zu gewährleisten. Es
ist davon auszugehen, dass neben friedlichen Demonstranten auch
gewaltbereite Störer nach Pforzheim kommen.

Die Einsatzleiterin der Polizei, Polizeipräsidentin Caren Denner,
hofft auf Verständnis für die Aufgabe und Maßnahmen der Polizei: "Wir
haben im Rahmen unseres politischen Neutralitätsgebots die Ausübung
des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit für alle friedlichen
Teilnehmer der Versammlungen zu gewährleisten. Dabei setzen wir
soweit möglich auf Kommunikation und versuchen, auf alle Beteiligten
deeskalierend einzuwirken. Gewalt und Straftaten werden wir aber
nicht tolerieren und dagegen gezielt vorgehen."

Gemeinsam mit der Polizei, der Feuerwehr und den Rettungsdiensten
hat das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Pforzheim die
Versammlung der Partei "Die Rechte" per Auflage erheblich verkürzt
und räumlich auf den östlichen Innenstadtbereich verlagert. Durch
diese Auflage ist sichergestellt, dass das gleichzeitig auf dem
Marktplatz stattfindende Kinderfest nicht tangiert wird. "Alle
Verantwortlichen auf Seiten der Stadt Pforzheim und der Polizei
bemühen sich intensiv darum, die durch die Demonstrationen
ausgelösten Unannehmlichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger soweit
wie möglich zu reduzieren", so Erster Bürgermeister Dirk Büscher.
Diese Unannehmlichkeiten seien jedoch bedauerlicherweise bei der
Abwägung mit dem hohen Gut der Versammlungsfreiheit hinzunehmen.
Gleichzeitig appelliert der Ordnungsdezernent an alle
Demonstrationsteilnehmer, durch ihr Verhalten einen friedlichen
Verlauf aller Versammlungen am kommenden Samstag zu ermöglichen.

Informationen über die Sperrmaßnahmen und den Ablauf der
Versammlungen erhalten Sie über die Internetseite
www.pforzheim.de/elftermai oder über die Seiten der Stadt Pforzheim
und des Polizeipräsidiums Karlsruhe in Facebook und Twitter.