Meilensteine der parlamentarischen Arbeit in Vorarlberg

(Bregenz) Am Ende der zweitägigen Landtagssitzung blickte Landtagspräsident Harald Sonderegger auf das erste Halbjahr 2023 zurück.

In seiner Schlussrede vor der Sommerpause hob er einige Meilensteine der parlamentarischen Arbeit hervor und verwies auf insgesamt zwölf Gesetzesbeschlüsse. Einen Ausblick auf den Herbst gab Sonderegger anhand weiterer wichtiger Novellen und appellierte an das Hohe Haus, auch künftig gut und fair zusammenzuarbeiten.

Die vergangenen Monate fasste Landtagspräsident Harald Sonderegger traditionell zum Abschluss des Doppellandtages zusammen: „Mit unserer parlamentarischen Arbeit können wir die Welt zwar nicht im Großen verändern, aber im Kleinen sehr wohl. Wir gestalten Vorarlberg und schaffen hoffentlich gute Rahmenbedingungen für das Land
und vor allem seine Menschen.“ Sonderegger hob aus insgesamt zwölf Gesetzbeschlüssen und einer 15a Vereinbarung das Gesetz über einen Stromkostenzuschuss, das Grundsteuerbefreiungsgesetz, sowie das Kinder- und Jugendgesetz hervor.

„Kaum haben wir ein Ziel erreicht, warten schon weitere Aufgaben“, gab Sonderegger in Bregenz eine Vorschau auf den Herbst. So werden etwa das Zweitwohnungsabgabegesetz und das Raumplanungsgesetz in den kommenden Monaten Teil der Landtagsarbeit sein. Das Erreichen der Energieautonomie gelte als Beispiel, die Kräfte in Vorarlberg zu bündeln: „Arbeiten wir weiterhin gut und fair in diesem, unserem Hohen Haus zusammen. Machen wir uns einmal mehr gemeinsam mit der Bevölkerung auf den Weg.“

Rechnungsabschluss
Kernthema der zweitägigen Sitzung vor der Sommerpause bildeten der Rechenschaftsbericht und Rechnungsabschluss 2022 der Vorarlberger Landesregierung. Beide wurden mehrheitlich mit den Stimmen der Volkspartei, der Grünen und des fraktionslosen Abgeordneten Hopfners zur Kenntnis genommen.